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Die Rosenthaler Kirche ist ein wunderschöner Ort. Auch die dazugehörige Orgel ist auch ein Kleinod. Leider ein von Schimmel bedrohtes Kleinod. Nach meinem Ortstermin habe ich mich in dieser Frage an den zuständigen Bischof Dröge gewandt.
Den Bericht der Berliner Woche finden Sie hier
Ich bin mitten drin in meiner Tour von Krankenhaus zu Krankenhaus. Eine Tour von Ost nach West, von Nord nach Süd, einmal quer durch Berlin. Gott sei Dank bin ich nicht schwer krank. Die Krankenhaustour hat politische Gründe. Seit Beginn der Legislaturperiode bin ich gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und genau in dieser Funktion bin ich der festen Überzeugung, dass sich ganz besonders Gesundheitspolitik nicht allein vom Schreibtisch oder aus dem Ausschuss heraus machen lässt.
Beim so genannten „Krankenhausplan“ ist es für mich besonders wichtig, zu wissen, wie die Situation vor Ort ist. Denn wer soll besser Bescheid wissen als die Krankenschwester oder der Pfleger, die Ärztin und der Arzt aber auch die Geschäftsführungen und viele, viele mehr?
Genau aus diesem Grund bin ich unterwegs. Bisher war ich beim DRK-Klinikum in Treptow-Köpenick, beim Sana Klinikum in Lichtenberg und jetzt gerade beim St. Gertrauden-Krankenhaus in Wilmersdorf. Viele weitere werden noch folgen. Mir geht es um viele verschiedene Fragen. Ein zentraler Punkt ist die Finanzierung der Infrastruktur, die schwierigen Finanzlage der Krankenhäuser sowie die häufigen Diskussionen mit den Krankenkassen.
Diese Diskussion können wir unter den bestehenden Rahmenbedingungen nicht zur Zufriedenheit aller lösen. Was wir aber tun können, ist uns für ein Mehr an Freiheit und Zuverlässigkeit bei der Verwendung der Finanzmittel einzusetzen. Das zumindest ist der häufigste Wunsch, den ich in den Krankenhäusern gehört habe.
Ich denke, dieser Wunsch ist sehr gerechtfertigt! Denn ein Krankenhaus muss planen können. Und da hilft es wenig, wenn das Krankenhaus vielleicht (oder vielleicht dann doch nicht) in fünf Jahren einen Neubau einer ganzen Abteilung finanziert bekommt. Viel besser wäre es, wenn das Krankenhaus damit rechnen kann, dass es in den nächsten zehn Jahren verlässlich pro Jahr eine bestimmte Summe zur Verfügung hat. Hier ist die Politik in der Verantwortung.
Wir werden auch diskutieren müssen, ob die Einzelförderung - beispielsweise ein neuer OP-Saal abgerechnet bis zum letzten OP-Besteck - gut ist oder ob nicht eine Pauschalförderung besser wäre, durch die das Krankenhaus stärker selbst entscheiden kann, ob nur in den OP-Saal oder zum Beispiel nicht auch teilweise die Notaufnahmen investiert wird.
Ich glaube, wir sollten mehr Vertrauen in die Entscheidungsfähigkeit unserer Krankenhäuser haben. Diese können vor Ort vieles sicher besser entscheiden. Denn sie sind es, die 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag von der Kinderchirurgie, der Rettungsstelle, der Neonatologie und bis zur Geriatrie vor Ort sind. Sie, die Pfleger und Ärzte leisten beeindruckend viel in und für unsere Stadt! Das sollten wir bei all unseren Entscheidungen immer erinnern!
In diesem Sinne: ich freue mich auf die vielen weiteren Besuche und weiteren Eindrücke!
Letzte Woche war es so weit. Ich war wieder einmal in der Kita "Kleine Abenteurer" zu Gast. Diesmal aber nicht im Stuhlkreis und um "Politik" zu erklären. Nein. Diesmal durfte ich vorlesen. Gut zwanzig kleine Zuhörer erwarteten mein Buch und mich und konnten es gar nicht erwarten, dass ich endlich los lege.
Nachdem wir alle zusammen gesungen haben, setzen wir uns auf den Fußboden. Ich fange an aus dem Buch „Die fabelhafte Entdeckung einer kleinen Weisheit von großer Bedeutung“ von Ranga Yogeshwar vorzulesen und erkläre die vielen tollen Bilder, die den Dschungel so spannend machen. Wenn ich zwischendurch in die Runde frage, wer denn weiß was ein Tiger ist, rufen mir die Kinder wild durcheinander ihre Eindrücke entgegen. Toll!
Sobald ich dann mal versuche einem Kind konzentriert zuzuhören, zupft schon ein anderes an mir und verlangt niedlich aber bestimmt, dass ich doch weiterlesen soll. So geht es eine halbe Stunde fröhlich weiter. Zwei Bilderbücher lese ich vor und bleibe dann einfach noch sitzen. Von allen Seiten bringen mir die Kinder jetzt ihre Lieblingsbilderbücher und wir blättern alle noch ein bisschen rum, bis die ersten anfangen, mich als Kletterburg zu nutzen.
Die Zeit vergeht wie im Fluge. Die Atmosphäre, die neugierigen Augen, die spannenden Fragen und Geschichten der Kinder sind toll. Aber zugleich frage ich mich: wie schaffen es bloß die Erzieherinnen jeden Tag und Stunde um Stunde diese Geduld aufzubringen, den Kindern mit beeindruckender Herzlichkeit zugeneigt zu sein und zugleich immer die Schnupfnase zu sehen.
Was ich da empfinde, kann ich nur in einem Wort zusammenfassen: Bewunderung. Bewunderung für alle Erzieherinnen und Erzieher. Für die Wichtigkeit ihrer Aufgabe. Für meine persönlichen Helden des Alltags.
Die Sendung liegt zwar schon etwas zurück, aber das Thema ist immer noch sehr aktuell. Ich stand bei TV Berlin mit Gunnar Schupelius und Lars Lindemann am Tisch und es ging um die Abschaffung der Praxisgebühr. Und wer will sie abschaffen? Genau: Der Vertreter der FDP. Aber Moment! Wer stellt nochmal gleich seit drei Jahren den Bundesgesundheitsminister? Richtig. Die Liberalen. Widerspruch? Selbstzweifel? Keineswegs. Es ging also munter los...
Wir haben heiß diskutiert. Ja, die Praxisgebühr ist zu bürokratisch. Und ja, es gibt einige Milliarden Euro an freiverfügbaren Überschüssen bei den Krankenkassen. Einige Milliarden. Genau gesagt 4 Milliarden. Das ist verdammt viel Geld, wird aber im Verhältnis zum Gesamtvolumen der Krankenkassen von ca. 180 Milliarden Euro relativ schnell zu einem überschaubaren Plus. Warum also nicht gleich wieder ausgeben, indem die Praxisgebühr gestrichen wird?
Ich erkläre es ihnen gern. Aber dazu streichen wir mal ein paar Nullen.
Wenn ich im Privathaushalt 180 Euro habe und diese auch bis auf den letzten Cent brauche, jedoch nach allen Ausgaben und laufenden Kosten plötzlich mit 4 Euro im Plus bin, freue ich mich erst einmal. Gerade wenn ich – wie es bei Krankenkassen leider die Regel ist – eher ein Kandidat für den Dispokredit bin. Wenn ich nun weiß, dass ich immer mal wieder ins Dispo rutsche, gebe ich mein schmales Plus dann sofort wieder aus? Nein. Denn vernünftig wäre das nicht.
Genau so wenig ist es vernünftig, wenn Politik nach Kassenlage gemacht wird. Wenn es im Gesundheitssystem einmal - nach Jahren des Entlangschrammens an der Dispo-Grenze - wieder Überschüsse gibt, sollten diese nicht sofort wieder ausgegeben, sondern für schlechte Zeiten zurückgelegt werden. Denn: Wer Rücklagen sofort aufbrauchen will, indem die Praxisgebühr abgeschafft wird und einfach "mehr Geld für alle" verkündet, hat bei unserem Schuldenstand nichts, aber auch gar nichts verstanden.
Jeder Bürger weiß, dass man nur das ausgeben kann, was man auch in der Tasche hat. In der Politik kommen wir zu oft in die Situation, dass wir für unsere Aufgaben Geld leihen müssen. Beim Gesundheitssystem haben wir jetzt einmal die Chance, etwas anzusparen. Das sollten wir nutzen!
Mehr Infos und die ausführliche Diskussion finden Sie hier:
Dienstagmorgen. Es ist 9:00 Uhr. Ich sitze im Stuhlkreis der Lara.Kita. 20 Fünfjährige schauen mich mit ihren großen Augen an und auch die beiden Erzieher mustern mich ein bisschen. Die Kinder sind ein wenig aufgeregt. Ich bin es aber auch.
Jetzt erlebt also meine Idee „Politik-kann-ich-auch-in-Kitas-erklären“ ihren Praxistest. Zum Glück wird erst mal ein „Guten-Morgen-Lied“ gesungen. Und dann geht’s los. Kennt ihr eigentlich Politiker?
Und siehe da. Angela Merkel tönt es im Brustton der Überzeugung. Der erste Schritt ist also gemacht. Puh. Aber was tut eigentlich die Politik? Also fange ich an zu erklären: Wir Politiker entscheiden viele Sachen. Zum Beispiel, ob die Feuerwehr oder die Polizei ein neues Auto bekommt oder ob doch lieber ein neuer Krankenwagen notwendig ist.
Aber warum bekommen nicht alle ein neues Auto? Weil nicht genug Geld da ist. Es ist ja auch zuhause nicht immer genug Geld für Schokolade, Bonbons, Spielzeugautos gleichzeitig da. Sondern auch hier gilt: meistens ist nur eins erlaubt.
In der Zwischenzeit haben sich meine Arme ungefähr in hundert Gesten versucht. Ich erkläre mit Händen und Füßen. Aber es geht weiter. Denn woher bekommt denn ihre Politik das Geld, die „Euros“?
Und schon sind wir beim Thema, dass die Eltern für die Arbeit Geld bekommen. 1 Euro für die Eltern, ein Euro wird in die Mitte vom Stuhlkreis gelegt. Und jetzt entscheiden wir mal gemeinsam, was wir davon kaufen wollen. Feuerwehrauto, Polizeiauto... Und so weiter und so fort. Langsam ist das hier wie im Haushaltausschuss.
Doch die Zeit verfliegt leider sehr schnell. Das war ein toller Termin. Mir bleibt die Erinnerung an reichlich neugierige Fragen, große Augen, ganz viel positive Begeisterung und vor allem an viele energiegeladene kleine Persönlichkeiten.
Fünf Kitas habe ich an zwei Tagen besucht. Viele weitere werden in den nächsten Wochen folgen. Und klar. Die Erzieherinnen hatten auch eine Menge Interessantes zu erzählen. Dazu dann beim nächsten Mal mehr. Soviel aber steht fest: Es hat Spaß gemacht und ich freu mich auf den nächsten Stuhlkreis!
Manchmal sind es die kleinen Erfolge im Pankower Norden, die mich sehr zufrieden machen. Heute: Die Einrichtung einer 30er-Zone zwischen 22.00 und 06.00 Uhr auf der Schönhauser Straße in Rosenthal. Aber wir wären nicht in Deutschland, wenn dies so einfach wäre. Alles begann beim Hausbesuch im Wahlkampf.
Im Sommer 2011 ging ich im Pankower Norden von Tür zu Tür und stellte mich als Kandidat fürs Abgeordnetenhaus vor. Dabei sprach mich ein Anwohner an und schilderte mir seine ruhelosen Nächte, die ihm Raser bereiteten, wenn sie sich nachts auf der Schönhauser Straße austobten. Ich versprach, mich diesem Problem anzunehmen.
Es folgte ein Briefwechsel mit dem Stadtrat im Bezirk, eine Verweisung an die Verkehrslenkungsbehörde Berlin (VLB) - ja, sowas gibts - und dann ein erneuter Briefwechsel. Nun kamen Telefonate, Telefonate und nochmal Telefonate. Anschließend erfolgte eine Beurteilung durch die VLB und letztlich - viele Monate später - gibt es nun tatsächlich die Genehmigung.
Kleines Problem gelöst. Weiter geht's.
Für Berlin. Und vor allem: für den Pankower Norden.
Die weltweit bekannte Guggenheim-Stiftung plant Großes. Ein Labor, eine Ideenschmiede für die Weiterentwicklung von Städten sollte den Sommer über in Berlin-Kreuzberg stehen und die Möglichkeit eröffnen neue Wege zu denken und zu diskutieren. Eigentlich doch genau das richtige für das " offene und tolerante" Kreuzberg. Pustekuchen. Denn einige Linksextreme sehen dieses Projekt als Gefahr. Als eine Tendenz zur Gentrifizierung, obwohl sie kaum wissen, was das genau heißt. Und statt sich mit Worten, mit Artikeln, mit Blogs oder auch mit Demonstrationen mit dieser Faktenlage auseinanderzusetzen, kennt die extreme Linke nur eine Antwort: Gewalt!
Sie drohen mit Anschlägen, mit Blockaden und vielem mehr. Und dabei outen sie sich als das was sie in Wahrheit sind: ein intoleranter spießiger Schlägertrupp. Peinlich für unser eigentlich weltoffenes Berlin. Und entlarvend für die Weltvorstellung einiger Extrem-Linker und all ihrer Unterstützer in Berlin.
Hier ein Artikel zum Thema auf der Webseite der Berliner Zeitung.
Dabei wäre das Lab ein wunderbare Chance für Berlin. Hier ein Erklärvideo der Guggenheim-Stiftung:
Die ersten 100 Tage haben schon einiges in Bewegung gebracht. Sie brachten leider nicht nur erfreuliches, sondern auch einen der schnellsten Senatorenrücktritte. Wenn man dann aber genauer hinschaut, merkt man, dass sich die Prioritäten deutlich verschoben haben. Und das liegt nicht nur an der parallelen Krawattenwahl von Frank Henkel und Klaus Wowereit. Es zeigt sich vor allem eins: unsere Koalition arbeitet unaufgeregt und erfüllt ihre Versprechen, die in den Koalitionsverhandlung gemacht wurden. Einige Beispiele:
Klar ist: diese Koalition hält Wort und setzt die richtigen Prioritäten für unsere Stadt.