Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt. So erging es auch mir in den letzten Tagen. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hat mich der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn MdB, gefragt, ob ich ihn künftig als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung im Bundesgesundheitsministerium unterstützen könne. Diese Möglichkeit und das damit verbundene Vertrauen durch Bundesminister Spahn haben mich sehr gefreut und geehrt – nach reiflicher Überlegung habe ich ihm gerne zugesagt und werde nun nach Ostern im Gesundheitsministerium tätig werden.
Gestern Abend haben wir gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion in der BVV Pankow, Johannes Kraft, über die aktuelle Verkehrssituation im Pankower Norden diskutiert. Vor dem Hintergrund des starken Zuzuges nach Pankow gibt es viele ungeklärte Fragen: Wie lenken wir den Verkehr effektiv? Wie entlasten wir Wohngebiete vom Güterverkehr? Wie verbessern wir die Verkehrsanbindung für Pendler und wie kommen wir besser und schneller ins Berliner Zentrum? Dafür braucht es eine Mischung aus neuen Entlastungsstraßen wie der Tangentialverbindung Nord, einen Ausbau des ÖPNV und eine bessere Verkehrslenkung. Dafür setzen wir uns weiterhin ein.
Beim Tagesspiegel habe ich über die Zukunft der Notfallversorgung diskutiert. Sie bleibt eine gemeinsame Herausforderung für Krankenhäuser, niedergelassene Ärzte und Politik. Dabei dürfen wir nicht immer mit dem Finger auf den anderen zeigen, sondern müssen gemeinsam gute Lösungen finden.
Heute waren Senioren aus Pankow bei mir zu Gast im Abgeordnetenhaus. Von Pflege über Krankenhäuser und Arzttermine gab es eine spannende Diskussion - und sogar eine klare Mehrheit für die Nutzung von digitalen Sprechstunden!
Auf Einladung der Kreisverbände Charlottenburg-Wilmersdorf und Tempelhof-Schöneberg haben wir gemeinsam mit den Mitgliedern aus Pankow und Mitte über Vorteile und Nachteile des vorgelegten Koalitionsvertrages diskutiert. Dabei wurde noch einmal deutlich, wo unsere Schwerpunkte in der Finanz- und Innenpolitik festgeschrieben wurden. Auch in der Sozial- und Familienpolitik haben sich viele Inhalte der Union durchgesetzt. Vielen Dank an alle Teilnehmer für die engagierte und sachliche Diskussion.
Gestern besuchte ich zusammen mit Florian Graf, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion Berlin, Johannes Kraft, Vorsitzender der CDU-Fraktion der BVV Pankow, und Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin, das Unternehmen Stadler in Pankow. Wir haben Einblicke in die Produktion von U-Bahnen, Trams und anderen Zügen bekommen. Mit 1.100 Mitarbeiter ist das mittelständische Unternehmen einer der 20 größten industriellen Arbeitgeber in Berlin und diesbezüglich besonders wertvoll für unsere Region.
In dieser Woche wurde beim ersten Stammtisch im neuen Jahr die aktuelle politische Lage diskutiert. Dabei ging es um die Bildung einer neuen Bundesregierung, die Arbeit des rot-rot-grünen Senats bis hin zu den aktuellen Problemen in Pankow. Weiterhin haben wir über die Planungen für 2018 gesprochen. Im Mittelpunkt stehen dabei die Themen Verkehr und Bildung - sicherlich die dringendsten in Pankow und Berlin. Ich freue mich über die anstehenden Aufgaben und wenn noch mehr Menschen sich dafür entscheiden, uns zu unterstützen. Sie alle sind herzlich eingeladen.
Masern sind alles andere als eine harmlose Kinderkrankheit. Gerade in Berlin ist die Impfquote höchst unbefriedigend. Die Schutzlosen in unserer Gesellschaft müssen wir schützen. Kleinkinder unter 11 Monaten sind beispielsweise besonders durch verantwortungslose Impfgegner gefährdet. Was macht der Senat? Aus meiner Sicht viel zu wenig. Hier geht es zu meiner Rede.
Bargeldloses Zahlen ist weltweit fast zur Normalität geworden - nur nicht in Berliner Taxis. Daher hat die CDU-Fraktion jetzt einen entsprechenden Antrag zur Abschaffung der Extra-Gebühr ins Abgeordnetenhaus eingebracht wie auch die Berliner Morgenpost berichtet. Berlin muss hier smarter werden. Hier geht es zu unserem Antrag.
Wie steht es um die digitale Infrastruktur in Berlin? Die Antwort des Senats auf meine schriftliche Anfrage zeigt: nicht sehr gut. Der Senat hat keine Ambitionen den ÖPNV flächendeckend mit WLAN auszustatten. Dabei schreitet die Digitalisierung in allen Lebensbereichen immer weiter voran - nur in Berlin scheint das noch nicht ganz angekommen zu sein... Hier geht es zur ganzen Anfrage und Antwort.
Die Pflege zukunftsfest zu machen, ist eine der größten politischen Herausforderungen. Die FDP-Fraktion hat allerdings mit ihrem Antrag zur Rückabwicklung der Pflegeberufereform genau den falschen Akzent gesetzt. Die Einführung der Generalistischen Pflegeausbildung ist ein wichtiger Beitrag dazu, den Pflegeberuf attraktiver zu machen und den Fachkräftemangel zu verringern. Meine Rede zu diesem Thema finden Sie hier.
Nachdem das Projekt ein Universitäres Herzzentrum Berlin zu gründen, kurz vor Weihnachten zu scheitern drohte und der Senat vor dem Scherbenhaufen seiner Gesundheitspolitik stand, gab es nun die positive Nachricht, dass sich die Charité und das Deutsche Herzzentrum doch noch geeinigt haben. Das ist eine gute Nachricht für den Gesundheitsstandort Berlin.
Bald ist es soweit, in zwei Tagen feiern wir Weihnachten. Für mich hat das Fest in diesem so bewegten und bewegenden Jahr eine ganz besondere Bedeutung. Nach intensiven Wahlkampfwochen kehren jetzt Ruhe und Besinnlichkeit ein. Es ist die Zeit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, sich einzustimmen und Kraft zu sammeln für die Herausforderungen des kommenden Jahres.
Neue Schulden für die Krankenhäuser, keinen Plan für eine Digitalisierung im Gesundheitswesen und auch kein zusätzliches Geld für neue Kreißsäle oder Hebammen: stattdessen Millionen für eine neue Drogenpolitik. Das sind die falschen Schwerpunkte von Senatorin Kolat und rot-rot-grün. Wir brauchen dringend eine andere Gesundheitspolitik! Meine Rede gibt es hier im Stream.
Alle Jahre wieder und gestern war es endlich soweit: Gemeinsam mit meinem Ortsverband haben wir uns zur traditionellen Weihnachtsfeier im Dittmanns in Rosenthal getroffen. Mit viel Fröhlichkeit, bei Weihnachtsliedern und in gemütlicher Atmosphäre konnten wir auf ein ereignisreiches Jahr zurückblicken. Für die großartige Unterstützung bei all den vielen Aktionen möchte ich an dieser Stelle noch einmal allen Helfern Danke sagen. Ich freue mich schon auf all die spannenden Dinge, die 2018 auf uns warten.
Medizinisch bestmöglich betreut sein, in jeder Lage - das muss unser Ziel in Berlin sein und das bedeutet auch, dass wir flächendeckend Betreuungs- und Versorgungsangebote brauchen. Eine Möglichkeit dafür sind Medizinische Versorgungszentren (MVZ). Doch der Senat lässt sich Zeit damit. Deshalb habe ich mich in einer schriftlichen Anfrage nach dem weiteren Vorgehen erkundigt.
Mittlerweile ist der gemeinsame Jahresausklang mit unseren Freunden aus dem Kreisvorstand der Charlottenburg-Wilmersdorf schon eine gute Tradition. Auch in diesem Jahr gab es viel Fröhlichkeit beim gemütlichen Beisammensein auf dem Weihnachtsmarkt auf Berliner Gendarmenmarkt. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit in kommenden Jahr. Fest steht schon jetzt: Den Jahresausklang feiern wir auch dann wieder gemeinsam.
Neue Freiräume schaffen und die utopischsten Visionen umsetzen - das ist typisch Berlin! Genau deshalb wollen wir das Flussbad an der Museumsinsel. Nach vielen Jahren haben gestern alle Fraktionen dies unterstützt. Was für ein schöner Tag!
Was für eine schöne Nachricht zum Ende des Jahres: Das Traditions-Kino Toni in Weißensee muss nicht schließen! (vgl. Berliner Zeitung) Die neuen Eigentümer aus dem Prenzlauer Berg haben sich dazu verpflichtet, das Kino für weitere zehn Jahre zu erhalten. Ich freue mich sehr, dass diese Kult- und Kulturstätte erhalten bleibt.
Über 500 Änderungsanträge hat die CDU-Fraktion geschrieben, um die Klientelpolitik des rot-rot-grünen Senats zu beenden. Neben wichtigen Themen für eine wachsende Stadt wie Verkehr und Bildung, sind auch Anträge zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung darunter. In den Beratungen habe ich mich u.a. dafür eingesetzt, dass 8 Millionen Euro in die Schaffung neuer Kreißsäle investiert werden (vgl. Artikel Berliner Morgenpost). Berlin wächst. R2G vergisst dabei aber, wie wichtig eine gute medizinische Versorgung schon beim Start ins Leben ist!
