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Frohe und gesegnete Ostern

170411_Frohe OsternWas für ein politisch ereignisreiches erstes Quartal das war! Bevor es weitergeht, wünsche ich Euch allen ein frohes und gesegnetes Osterfest und erholsame Feiertage!

Wiederwahl zum gesundheitspolitischen Sprecher

Auf der gestrigen Sitzung hat mich meine Fraktion für die kommenden fünf Jahre wieder zum Sprecher für Gesundheit gewählt. Über die Wahl freue ich mich sehr. Vor allem aber freue ich mich auch in den nächsten Jahren für eine Stärkung des Gesundheitsstandorts Berlin und die bestmögliche Versorgung der Berlinerinnen und Berliner arbeiten zu dürfen. Denn es gibt viel zu tun. Wir müssen sicherstellen, dass wir die Investitionen in Krankenhäuser weiter erhöhen, damit ihre technische Ausstattung auf dem aktuellsten Stand ist und sich gleichzeitig ausreichend Ärzte und Pflegekräfte um die Patienten kümmern können. Wir werden uns zudem für eine flächendeckende ambulante Versorgung einsetzen. Gleichzeitig behalten wir im Auge, dass gerade der Teil der Älteren in Berlin ansteigt. In Zukunft benötigen wir immer mehr  Pflegefachkräfte. Wir bekommen sie aber nur, wenn sie endlich besser bezahlt werden. Und wenn sie mehr Mitspracherecht bekommen, z.B. bei der Gestaltung von Aus- und Weiterbildung. Dazu hat die CDU-Fraktion bereits die Schaffung einer Pflegekammer vorgeschlagen. Diese wollen wir auf den Weg bringen und Pflegende stärker einbinden. Uns liegt die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner am Herzen. Dafür setze ich mich in den kommenden Jahren ein.

Wahlkampf-Endspurt im Pankower Norden

fb_img_1473959340405Frühverteilung, Spätverteilung und die Störer sind auf den Plakaten. In dieser Woche gab's für den Pankower Norden leckere Croissants am Morgen, starke Taschen und für uns viele gute Gespräche und strahlenden Sonnenschein - so macht der Endspurt im Berlin-Wahlkampf Laune. Noch 48 Stunden bis zur Wahl und jede Stimme zählt - gemeinsam für Pankows Norden.

Plakatier-Aktion im Pankower Norden

Foto PlakatierenAm letzten Sonntag war es endlich soweit: Gemeinsam mit vielen motivierten Mitgliedern haben wir meine Plakate als Direktkandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus im Pankower Norden aufgehängt. Mit dieser tollen Präsenz freue ich mich auf die heiße Phase des Wahlkampfs.

Damit nicht genug: An zahlreichen Laternen sind auch die Motive der Spitzenkandidaten der CDU Pankow für die BVV, Dr. Manja Schreiner und Dr. Torsten Kühne sowie die Themenplakate des Landesverbandes zu sehen. Im Pankower Norden gehen wir nun mit vielen Aktivitäten in die nächste Runde. Ich freue mich darauf ins Gespräch zu kommen und auf weitere Ideen, wie wir Pankows Norden gemeinsam noch lebenswerter gestalten können.

Unterwegs für "Mehr M1 für den Pankower Norden"

160603_Tram M1 Bei strahlendem Sonnenschein waren wir am Freitag schon früh morgens im Pankower Norden unterwegs, um weitere Unterschriften für unsere Aktion "Mehr M1 für den Pankower Norden" zu sammeln. Gemeinsam mit den Bürgern in Rosenthal und Niederschönhausen möchte ich mich so bei der BVG dafür einsetzen, dass die Taktung der Tramlinie M1 von 20 Minuten auf zehn Minuten erhöht wird. Bislang haben mich rund 300 Unterschriften über den Flyer erreicht. Freue mich über diese gute Resonanz und weitere Zuschriften!

Delegationsreise nach Paris

160523_Paris4Vom "Nachtbürgermeister", dem IT-Start-Up-Projekt 42, Integrationsproblemen in Vorstädten, Olympia 2024, dem sozialen Wohnungsbau, flächendeckenden Fahrradnetzen bis hin zur Terrorabwehr und der besonderen Sicherheitslage von Großstädten: es waren spannende, intensive und freundschaftliche Tage in Paris.

Herzlichen Dank an das KAS-Büro in Paris für die tolle Organisation. Gemeinsam mit meinen Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus Stefan Evers, Danny Freymark, Stephan Lenz und Tim-Christopher Zeelen werde ich die Gespräche fortführen, konkrete Projekte planen und umsetzen.

Besuch beim DRK Landesverband

DRK 6Menschenleben retten - das ist die Hauptaufgabe des Deutschen Roten Kreuzes (DRK). Über den genauen Arbeitsablauf in einer Rettungsdienststelle, die Ausstattung  und die Herausforderungen, mit denen Ärzte, Rettungsassistenten und Sanitäter täglich konfrontiert werden, habe ich mich gemeinsam mit meinem Pankower Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz, beim Besuch der Rettungsdienststelle des Berliner DRKs informiert.

Landesgeschäftsführer Volker Billhardt, DRK-Notarzt Jens-Uwe Retter und der Geschäftsführer der DRK Rettungsdienst Berlin gGmbH, Heiko Jünger, berichteten auch über die Unterschiede zwischen Rettungsdienst und Katastrophenschutz. Zudem wiesen sie uns auf die Notwendigkeit hin, die Belange des Katastrophenschutzes in das Rettungsdienstgesetz einfließen zu lassen. Nur so sei Berlin für den Ernstfall gerüstet. Ein sehr spannender Besuch bei den Rettern des DRK, der mir gezeigt hat, welch wichtigen Beitrag sie jeden Tag für unsere Sicherheit leisten.

Weichenstellung für die Berlin-Wahl

160426_Klausur 2016Die Berlin-Wahl im September naht. Daher nutzten wir, die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, unsere Klausurtagung am Wochenende in Weimar, um die letzten Weichen für die Wahl zu stellen. Schwerpunktthema in diesem Jahr war Bildung (Berichterstattung im RBB). Weitere Anträge verabschiedeten wir u.a. zu den Themen Sicherheit und Flüchtlinge. Alle Beschlüsse stehen auf der Homepage der CDU-Fraktion als Download zur Verfügung.

Programmdialog zu unserem "Programm für Pankow"

Programmdialog der CDU Pankow am 22.02.16 in der GLS Sprachschule in Berlin. / Fotograf: Tobias Koch (www.tobiaskoch.net) Der Wahlkampf rückt näher. Auch beim zweiten Programmdialog, dieses Mal in der GLS Sprachenschule, diskutierten wir mit unseren Mitgliedern wichtige Themen für Pankow. Justizsenator und Kampagnenmanager Thomas Heilmann präsentierte zunächst die Kampagne des Landesverbandes für die Berlin-Wahl 2016. Besonders spannend waren seine Anregungen für den Haustürwahlkampf. Anschließend stellte die Steuerungsgruppe den aktuellen Stand unseres "Programms für Pankow" vor.

Intensiv wurden dabei sowohl die großen Themen wie bspw. der ÖPNV, Sicherheit und Ordnung aber auch die kleinteiligeren Themen aus den Ortsteilen diskutiert. Mit diesen Anregungen freue ich mich auf ein tolles Programm von Pankowern für Pankower und einen großartigen Wahlkampf.

Ein glückliches Neues Jahr!

160101_Neues Jahr 20162016 verspricht spannend zu werden: Im September stehen die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur Bezirksverordnetenversammlung Pankow an. Ich freue mich auf die kommenden Monate, tolle Veranstaltungen und Dialoge im Wahlkreis, Kreisverband, im Land und einen erfolgreichen Wahlkampf. In diesem Sinne wünsche ich Euch allen ein gesundes, fröhlich-wunderschönes Neues Jahr!

Frohe und gesegnete Weihnachten

Bildschirmfoto 2015-12-22 um 19.10.42Es ist soweit. Weihnachten steht vor der Tür - für mich der Höhepunkt des Jahres. Diese besinnliche Zeit zwischen den Jahren gibt Gelegenheit zurückzublicken auf die schönen Momente des Jahres, aber auch auf das, was nicht so geklappt hat, wie wir es uns vorgestellt haben. Und natürlich freuen wir uns schon jetzt auf ein spannendes Jahr 2016. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gesegnete Weihnachtstage im Kreise Ihrer Lieben sowie einen guten Start in ein glückliches und gesundes neues Jahr 2016.

Kinderschutz stärken

Der Schutz unserer Jüngsten ist mir ein besonderes Anliegen. Daher haben wir im neuen Doppelhaushalt 2016/2017 die Stärkung von Kinderschutzambulanzen beschlossen. So sollen Misshandlungen schneller erkannt und aufgeklärt werden. Die Berliner Morgenpost hat am Wochenende über einige Reaktionen zu den guten Pläne des Senats berichtet.

Grußwort auf der Welldoo Panorama Konferenz 2015

Welldoo_GLWelche Auswirkungen hat die Digitalisierung auf unser Gesundheitssystem? Welche Rahmenbedingungen braucht Digital Health, damit wir alle von den Vorteilen profitieren können? Mit diesen Fragen beschäftigten sich zahlreiche Experten aus Medizin, Wirtschaft und IT auf der welldoo Panorama Konferenz 2015. Freue mich, dass die Konferenz in Berlin stattfindet, wo die Branche bereits dabei ist sich als wichtiger Technoligiezweig zu verankern.

Es war eine gute Gelegenheit alle Anwesenden aufzufordern, die Politik mit Ideen und Anregungen zu "nerven". Nur wenn wir alle zusammenarbeiten, können wir die richtigen Rahmenbedingungen setzen und digitalen Fortschritt und Innovationen im Gesundheitsbereich ermöglichen.

Spannende Diskussionsrunde über die Zukunft der Berliner Clubkultur

Berliner Clubs haben Magnetwirkung auf Einheimische und Touristen. Sie prägen die Stadt und das Leben. Aufgrund des enormen Bevölkerungswachstums und veränderter Bedürfnisse steht die Clubszene vor Herausforderungen. Etliche Clubs mussten schließen oder umziehen. Auf Initiative meines Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus Christian Goiny diskutierte die CDU-Fraktion über die Perspektiven der Musikwirtschaft und Clubszene mit Vertretern der Branche. Besonders gefreut habe ich mich das Panel "Clubkultur und Stadtentwicklung" moderieren zu dürfen. Es war eine spannende Diskussion mit vielen innovativen Ideen für Stadtentwicklungskonzepte, Clubs der Zukunft und Anregungen wie die Politik die Szene bei diesen Herausforderungen unterstützen kann.

54 Jahre Mauerbau - Gedenken an die Opfer

image2-1"Niemand hat die Absicht eine Mauer zu bauen" - am 13. August 1961 war klar: Diese Aussage, die Walter Ulbricht, ehemaliger DDR-Staatsratsvorsitzender knapp zwei Monate zuvor verkündet hatte, war eine Lüge. Die Mauer spaltete 28 Jahre lang Deutschland politisch in Ost und West, entzweite ein Volk und bestimmte das Schicksal vieler Menschen. Die Mauer riss Familien und Freunde auseinander. Auf dem Weg in die Freiheit ließen hier viele ihr Leben. Heute sind wir froh, dass dieses Kapitel Vergangenheit und Deutschland vereint ist. Gerade deshalb gedenken wir, die CDU Pankow, traditionell jedes Jahr am 13. August, gemeinsam mit unseren Freunden aus Reinickendorf, diesem Tag und seine traurigen Folgen. So ist für uns die Erinnerung an die Maueropfer eine stetige Mahnung gegen das Vergessen und für unsere Freiheit.

Stärkere Unterstützung beim Kinderwunsch

Ich freue mich sehr, dass Senator Czaja gestern die Umsetzung des Koalitionsantrags "Kinderwunsch unterstützen" vorgestellt hat. Dies bietet allen ungewollt kinderlosen Paaren zusätzliche Unterstützung. Etwa 15 Prozent aller Paare sind ungewollt kinderlos. Die Reproduktionsmedizin bietet über den Weg der künstlichen Befruchtung für diese Paare eine Perspektive. Die Inanspruchnahme von Leistungen für die künstliche Befruchtung ist mit hohen finanziellen Kosten verbunden. Nach Einführung des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes im Jahre 2004 und der damit verbundenen Finanzierungsbeteiligung der Paare zu 50 Prozent an den Gesamtkosten ist die Zahl der Behandlungen bundesweit massiv gesunken. Als CDU-Fraktion Berlin wollen wir den Kinderwunsch ungewollt kinderloser Paare unterstützen. Dieser Kinderwunsch darf nicht an finanziellen Hürden scheitern. Ich danke Senator Mario Czaja, der diesen Paaren nun finanzielle Hilfe anbietet. 1,2 Millionen Euro stehen hierfür im Jahr 2015 zur Verfügung, welche je zur Hälfte vom Land Berlin und vom Bund getragen werden. Gefördert wird mit diesem Geld 50 Prozent des Eigenanteils der Paare, so dass diese künftig nur noch gut 25 Prozent der Behandlungskosten tragen. Die andere Hälfte wird auch weiterhin von den Krankenkassen finanziert.

 

 

 

 

Maccabi-Games in Berlin - Ein voller Erfolg

Spannende Wettkämpfe, Medaillen, jubelnde Sieger: Die European Maccabi Games haben Berlin aufregende Spiele beschert. Und sie haben ein Zeichen gesetzt. 70 Jahre nach dem Holocaust ist es in der deutschen Hauptstadt möglich, dass jüdische Sportler aus über 36 Nationen zusammenkommen und friedliche Wettkämpfe austragen. Ein wunderbares Gefühl in einer so weltoffenen und toleranten Hauptstadt zu Hause zu sein. Herzlichen Glückwunsch an alle Sieger und auf bald!

Berlin und Deutschland verlieren große Persönlichkeit und Förderin

Am Montagabend ist Johanna Quandt im Alter von 89 Jahren verstorben. Mein tiefes Mitgefühl möchte ich an dieser Stelle der ganzen Familie und den ihr nahestehenden Menschen aussprechen. Ihr beeindruckender Lebensweg ist von ihrem großzügigen und leidenschaftlichem gesellschaftlichen Engagement geprägt

So unterstützte sie die Stiftung der Berliner Charité, setzte sich für krebskranke Kinder oder die Förderung von Nachwuchsjournalisten ein. Sie war eine prägende Figur der deutschen Wirtschaft, die gleichzeitig ihre Verantwortung für die Gesellschaft mit großem Einsatz wahrnahm. Dafür wurde ihr auch mit Recht das Bundesverdienstkreuz verliehen. Ihr Tod ist nicht nur für ihre Kinder und ihre Familie ein herber Verlust, sondern auch für Berlin und Deutschland.