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Allgemein

Warten auf die Wartehäuschen – ein Ende in Sicht?!

Seit einem Jahr setze ich mich für die Wiederaufstellung der fehlenden Wartehäuschen in der Blankenburger Straße (Haltestellen Idastraße und Lindenbergerstraße) ein. Nach mehrfachem Briefwechsel mit der BVG und dem zuständigen Bezirksamt ist bis heute leider noch nichts passiert. Über die lange Wartezeit auf die Wartehäuschen berichtete jetzt auch die Berliner Woche in einem Artikel. Darin habe ich deutlich gemacht, dass  gerade für ältere und beeinträchtigte Menschen Wartehäuschen wichtig sind – egal ob bei schlechtem Wetter oder zur benötigten Ruhepause. Vor wenigen Tagen bekam ich nach erneuter Nachfrage die Information, dass nun im 3. Quartal die Wartehäuschen endlich wiedererrichtet werden sollen. Ich bleibe weiter dran.  

Spontane Frage zum Pflegekonzept 80+

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Berlin wächst, Berlin wird aber auch älter. Daher habe ich die Fragestunde der vergangenen Plenarsitzung genutzt und mich erkundigt, welches Ziel der Senat mit dem Konzept gesundheitliche und pflegerische Versorgung hochaltriger Menschen  "80+" verfolgt (ab Minute 31.20).

Um alte Menschen besser zu betreuen, sich vor allem die Kooperation zwischen ambulanter und fachärztlicher Betreuung verbessern, erklärte Gesundheitssenator Mario Czaja in seiner Antwort. Daher wird es noch in diesem Jahr einen Fachdialog mit zuständigen Akteuren geben. Darüber hinaus sind auch Bundesratsinitiativen geplant und Änderungen am Krankenhausplan sowie dem Pflegegesetz möglich. Die Initiative ist ein wichtiger Schritt, von dem wir alle nachhaltig profitieren werden.

 

Sommerfest im Pankower Norden

140821_Sommerfest Pankow Nord 3Mit Sonnenschein, bester Stimmung und vielen interessanten Gesprächen feierten wir gestern in der Kleingartenanlage Wasserwerk Rosenthal im Pankower Norden unser traditionelles Sommerfest . Vielen Dank an alle fleißigen Helfer für euer Engagement und das herzlich-fröhliche Miteinander.

Insbesondere haben wir uns auch darüber gefreut, viele Neumitglieder willkommen zu heißen und auf ein erfolgreiches erstes Halbjahr 2014 zurückblicken zu dürfen. Anfang Oktober begrüßen wir dann den Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf, als Gast in unserem Ortsverband. Die Einladung folgt postalisch und per E-Mail sowie auf unserer Homepage (www.cdupankownord.de).

Rosenthaler Weg braucht neuen Fußgängerweg

140819_Elisabethaue-Wahlkreistour 3Verkehrssicherheit am Rosenthaler Weg und der Kastanienallee? Fehlanzeige! Das habe ich auch gestern wieder bei meinem Besuch gemeinsam mit betroffenen Anwohnern, festellen müssen. Besonders problematisch ist die Lage am Rosenthaler Weg. Hier sind die Fußgängerwege extrem schmal, eigentlich nicht existent. Aufgrund der zusätzlich engen Straßenführung und des schnellen Verkehrs, bergen sie ein großes Unfallrisiko für alle Fußgänger und Fahrradfahrer. Für Kinderwagen oder Rollstuhlfahrer ist an dieser Stelle kein Durchkommen. Natürlich kann das Bezirksamt darauf hinweisen, dass kein Geld da sei und die Straße komplett erneuert werden müsse. Aber vielleicht können wir dem zuständigen Stadtrat Jens-Holger Kirchner zu neuen Erkenntnissen verhelfen und kümmert sich um schnelle und pragmatische Hilfe. Neue (bzw. erstmalig) Platten für den Gehweg wären eine Möglichkeit. Eine bessere Absperrung zur Fahrbahn eine weitere. Viele Möglichkeiten. Hoffen wir, dass der Stadtrat ein Einsehen hat. Die Bürgerinnen und Bürger haben es mehr als verdient.

 

 

Demo für mehr Sicherheit in der Elisabethaue

140816_Demo Elisabeth-AueMehr Verkehrssicherheit auf der Buchholzer Straße in der Elisabethaue (Artikel in der Berliner Woche) - dafür demonstrierten Blankenfelder Bürger am Wochenende und ich mit ihnen. Die fehlenden Tempo-Begrenzungen für Autos stellen hier tagtäglich ein großes Unfallrisiko für Fußgänger und Radfahrer dar.

Es ist und bleibt mehr als unverständlich, warum der zuständige Stadtrat – Jens-Holger Kirchner – noch nicht einmal die kleinsten Maßnahmen für notwendig erachtet, um die Situation zu verbessern. Eine Sammlung möglicher Verbesserungen findet er ganz einfach im Antrag der CDU-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung. Vielleicht aber würde es auch helfen, wenn er selbst sich ein Bild von der Lage macht. Diese Woche Freitag hat er wieder die Chance: um 15.00 Uhr beginnt die nächste Demonstration.

Veröffentlichung meiner Promotion

Foto Cover Promotion Gottfried LudewigFreue mich, dass nun meine Dissertation auch endlich bei NOMOS veröffentlicht ist und ich die Promotionsurkunde in meinen Händen halte. Danke für all die Unterstützung in der Zeit! 

Für die ganz Schnellen ist die Dissertation auch online bei NOMOS verfügbar. 

Freie Fahrt für Bundeswehrsoldaten

140722_Freifahrt für Soldaten_BVG_BILD-ArtikelPolizisten, Feuerwehrleute und Mitarbeiter der Ordnungsämter dürfen in Uniform gratis die Busse und Bahnen der BVG nutzen. Das gleiche Recht muss auch für die Bundeswehr gelten. Unsere Soldaten leisten so viel für unser aller Sicherheit - es sollte eine Selbstverständlichkeit sein, dass wir diese Leistung anerkennen und würdigen. Die fortwährende Ungleichbehandlung durch die BVG ist inakzeptabel.

Ukrainische Delegation zu Gast in Berlin

140702_Ukrainische DelegationMittagessen mit jungen Kommunal- und Regionalpolitikern aus der Ukraine: Spannende Veranstaltung der KAS, habe mich über spannende Fragen und den interessanten interkulturellen Austausch gefreut. Ein Land, welches vor unglaublichen Herausforderungen und teilweise kurz vor einem Bürgerkrieg steht. Umso beeindruckter war ich von den gut 15 jungen Nachwuchspolitikern, die engagiert, begeistert und differenziert argumentierten. Meine besten Wünsche habe ich am Ende unserer Diskussion ausgedrückt und bin - nach dem Gespräch - wieder voller Hoffnung für eine gute Zukunft der Ukraine.

Experimentieren im Schülerlabor

140625-Schülerlabor 2Wieder die Schulbank drücken hieß es für mich bei meinem Besuch im Schülerlabor "Experimente mit Herz". Dieses Mal fand der Unterricht jedoch unterm dem Mikroskop statt. Die Teilnehmer des Labors - allesamt Schülerinnen und Schüler einer Berliner Schule - und ich durften dabei sezieren und erhielten so einen Einblick in den Berufsalltag u.a. von Biologen. Ein spannendes Projekt, das zeigt: Lernen kann man nie genug.

 

65. Jahrestag: Ende der Berlin-Blockade

Vor 65 Jahren endete die Blockade Berlins durch das sowjetische Militär. 462 Tage musste die Berliner Bevölkerung durch die Luft versorgt werden. Alle 90 Sekunden startete und landete eine Maschine der Alliierten. Die Entschlossenheit der USA und Großbritanniens sowie der Mut und Einsatz so vieler Einzelner in Bevölkerung und Militär rettete die Freiheit (West-)Berlins. Danke! Artikel in der Berliner Morgenpost: Luftbrücken-Veteranen: Wir verabschieden uns heute von Berlin

Spontane Anfrage im Plenum zur A 114

Die Fragestunde im heutigen Plenum habe ich genutzt, um mich nach der Sanierung der Autobahn A114 im Abschnitt Pankow zu erkundigen. Konkret wollte ich wissen, in welchem Zeitraum die Sanierung der Autobahn im Bereich des Bezirks Pankow erfolgen soll und welche wesentlichen Sanierungsmaßnahmen geplant sind.

Außerdem habe ich mich erkundigt, ob der Einbau eines lärmmindernden Fahrbahnbelags bei den bisherigen Planungen berücksichtigt worden ist bzw. ob der Einbau ein verbindlicher Auftragsgegenstand im Ausschreibungsverfahren ist. Die genaue Frage finden Sie auch im Video des Rbb ab Minute 28. Die Antwort von Stadtentwicklungssenator Michael Müller folgt direkt im Anschluss ab Minute 29.

Im Parlament - aktuelle Stunde

Sporthalle in der Wackenbergstraße gerettet

Dirk Stettner (3. v. l.) und Gottfried Ludewig (2. v. l.) im Gespräch mit den jungen Handballern des Polizeisportvereins in der Halle. Foto: Andreas Neumicke

Ehrenamt und Sport verdienen unsere volle Unterstützung. Daher freue ich mich sehr, dass die Nachwuchshandballer des Polizeisportvereins Niederschönhausen auch in Zukunft in ihrer "Wacke" trainieren dürfen. Gemeinsam mit vielen Unterstützern ist es mir und meinem Pankower Kollegen Dirk Stettner gelungen, die Sporthalle in der Wackenbergstraße als Trainingsort für Jugendmannschaften zu erhalten.

Mehr Infos dazu gibt es im Artikel in der Berliner Woche: Sporthalle in der Wackenbergstraße gerettet

Verabschiedung von Hedwig François-Kettner als Pflegedirektorin

Seit 1984 übte François-Kettner das Amt der Pflegedirektorin an Berliner Universitätskliniken aus. Nach der Fusionierung des ehemaligen Universitätsklinikum Benjamin Franklin (UKBF) mit der Charité gestaltete sie unter anderem die pflegerischen Strukturen und Aspekte der "Centren"-bildung maßgeblich mit. Neben ihrer Tätigkeit als Pflegedirektorin nahm François-Kettner verschiedene Ehren- und Wahlämter wahr wie als stellvertretendes Vorstandsmitglied im Aktionsbündnis Patientensicherheit. Nach so vielen Jahren Einsatz in der Pflege bleibt nur eins zu sagen: Danke für all Ihr Engagement für eine gute und patientenorientierte Pflege in Berlin, wir werden Sie und Ihre fröhliche Tatkraft vermissen!

Real Estate Forum - Gründerstadt Berlin

Über Berlin als Stadt mit hohem Gründerpotential sprach ich vergangene Woche auf dem Real Estate Forum in Berlin.

Berlin wird bis 2030 moderne Gründerstadt bzw. moderne Industriestadt. Dazu sind vor allem Fachkräfte vor Ort wichtig, eine gute Infrastruktur für den aktiven Wissensaustausch sowie eine Politik, die die richtigen Rahmenbedingungen für kreative Geschäftsideen schafft.  

Die Hauptstadt ist ein Standort mit Potential. Die enge Vernetzung von Ausbildung, Forschung und Produktion in Berlin bietet gute Arbeits- und Forschungsbedingungen für Unternehmen aus jeder Branche. Außerdem, wie die jüngsten Medienberichte zeigten, wächst Berlin schneller als erwartet. Menschen kommen aus aller Welt gerne in die Stadt, die eine hohe Lebensqualität auch bei niedrigeren Einkommen bietet. Schätzung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung von 2011 wird ein Zuwachs von 250.000 Personen bis zum Jahr 2030 erwartet. Unter den Neu-Berlinern sind vor allem auch viele junge Menschen, die für eine Ausbildung nach Berlin kommen oder schon sehr gut ausgebildet sind. Für Unternehmen ist Berlin somit ein attraktiver Ort auf der Suche nach Fachkräften.

Schon jetzt belegt laut einer Studie der Beratungsfirma McKinsey Berlin Platz 5 unter den europäischen Gründermetropolen. Branchen wie die Digitale Wirtschaft und die Kreativszene sind ein wichtige Wachstumsmotoren der Berliner Wirtschaft. Doch auch die Gesundheitswirtschaft – Medizintechnik, Biotech und Pharma – nutzen Berlins exzellente Voraussetzungen als Ausgangspunkt für Unternehmensneugründungen.
Veritabler Standortvorteile und der Zuzug gut ausgebildete Fachkräften tragen maßgeblich zum Wirtschaftswunder Berlin bei. Letztendlich stellt das die Politik auch vor große Herausforderungen. Wie gewährleisten wir bei der steigenden Bevölkerung die innere Sicherheit? Wie schaffen wir Zugang zum Kapitalmarkt und steigern das Risiko/Wagniskapital, um Unternehmensneugründungen zu fördern? Wie schaffen Rahmenbedingungen in dem sich Miet- und Immobilienpreise moderat entwickeln? Hier ist in den kommenden Jahren eine kluge Stadtentwicklungspolitik gefragt.



Ein Urteil gegen Europa

Mit der Entscheidung des Verfassungsgerichtes, die 3-Prozent-Hürde zu kippen, wird meines Erachtens die Demokratie auf europäischer Ebene radikal geschwächt. Karlsruhe hat die Chance verpasst, die neuen Realitäten in Europa anzuerkennen. Mit dem Lissabon-Vertrag ist die demokratische Legitimation der EU sehr weit vorangeschritten. Es ist nicht mehr länger politischer Parallelschauplatz ohne jeden Einfluss auf die Entwicklungen in Europa.

Es ist für mich in der Tat etwas befremdlich, dass nun für das Europaparlament eine Sperrklausel nicht existieren soll, die aus guten Gründen für die deutschen Volksvertretungen auf Bundes- und Landtagsebene besteht. Zu behaupten, dass es das herkömmliche parlamentarische Spiel zwischen Regierung und Opposition nicht gebe, ist mehr als fragwürdig und wurde in den vergangen Jahren mehrfach widerlegt

Wie viele Parteien von dem Karlsruher Urteil tatsächlich profitieren werden, ist derzeit noch kaum vorauszusagen. Fest steht jedoch, dass Europa somit immer schwieriger zu regieren wird, die Entscheidungsfindung komplexer und am Ende ein nicht handlungsfähiges und somit durch den Bürger nicht akzeptiertes Europa entstehen kann.

Hierzu ein wirklich guter Kommentar von Heribert Prantl in der Süddeutschen Zeitung.

Joachim Zeller - Berliner Spitzenkandidat im Wahlkampf zum Europäischen Parlament

Am Freitag, den 21. Februar wählte die Landesvertreterversammlung der CDU Berlin seine Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen zum Europäischen Parlament. Mit 91 Prozent der Stimmen wurde Joachim Zeller MdEP, der auch schon 2009 die Berliner Christdemokraten in den Europawahlkampf führte, als Spitzenkandidat bestätigt. Die Wahl rückte die heiße Phase des Wahlkampfes zur Wahl des Europäischen Parlamentes in greifbare Nähe. Zu seiner Wahl gratuliere ich Joachim Zeller MdEP recht herzlich. Er ist ein sehr erfahrener Europapolitiker und wird auch in Zukunft unsere Berliner Erfahrungen in Brüssel und Straßburg einbringen sowie versuchen den Bilck der Politik Europas wieder verstärkt auf die Ballungsräume zu lenken. Als Mitglied des Regionalausschusses im Europa-Parlament war er unter anderem für die Verteilung von EU-Fördermitteln zuständig. Hier hat durch den Struktur und Sozialfonds der EU beispielsweise auch der Wissenschaftsstandort Adlershof profitiert.

Ebenfalls auf die Liste gewählt wurden Stefan Evers, Hildegard Bentele, Birga Köhler, Eva Majewski, Katharina Hecht sowie Jörg Schumacher.

Ich gratuliere allen Kandidaten und freue mich auf den spannenden Wahlkampf bis zur Europawahl am 25. Mai.

Kommunalpolitik verstehen

Es sind die praktischen Fragen des Alltags, die in der Kommunalpolitik eine Rolle spielen. Vor Ort entscheidet sich, ob der Rahmen, den EU-, Bundes– und Landesgesetzgebung geschaffen haben, vernünftig ausgefüllt wird oder nicht. Umso wichtiger ist es darüber Bescheid zu wissen, wie beispielsweise die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) arbeitet. Um sich einmal in zwangloser Atmosphäre dem Thema Kommunalpolitik zu nähern, lud ich als Vorsitzender des Ortsverbandes Pankow Nord vergangen Donnerstag wieder ins Restaurant Dittmanns in Wilhelmsruh. Als Gastreferent war unter anderem der Vorsitzende der Fraktion der CDU in der BVV Pankow Johannes Kraft geladen. Neben praktischen Informationen zur Arbeit der Ausschüsse, zur Rolle der Bürgerdeputierten sowie zu sowie Bürgeranfragen als Pankower Besonderheit zur direkten Bürgerbeteiligung im bezirkspolitischen Prozess, gab Johannes Kraft auch Einblicke in die tagesaktuellen Herausforderungen in der BVV. Zu besonders intensiver Diskussion regte die Frage der Personalausstattung der Bezirke an. So waren Arbeitsbedingungen, Überalterung sowie die Konkurrenz aus der Privatwirtschaft im Kampf um qualifizierte Mitarbeiter wichtige Kernpunkte im Gespräch.

Am Ende des Abends wurde allen klar, dass Kommunalpolitik thematisch äußerst vielschichtig und nicht zu vernachlässigen ist. Sie ist das, was Menschen unmittelbar betrifft.

Ein Platz für kleine Forscher

Foto Büro LudewigLetzte Woche war es wieder soweit, ein Besuch bei der Kita „Kleine Abenteurer“ stand fest in meinem Terminkalender. Die Einrichtung trägt mittlerweile das Zertifikat „Kleine Forscher“. Gut gelaunt und mit großer Neugier wurde ich also vom Forschernachwuchs in Empfang genommen. Im Rahmen des Projektes "Kleine Forscher" haben sich die Kinder gemeinsam mit den Erzieherinnen und Erzieher dem Thema Kommunikation gewidmet und sich dabei künstlerisch mit Fotografie und digitaler Bildbearbeitung beschäftigt. Die Ergebnisse können sich sehen lassen, fast wie die großen Profis.

Die entstandenen Bilder werden im benachbarten Seniorenheim, das auch regelmäßig und begeistert von den Kindern besucht wird, ausgestellt.

Es ist immer schön zu beobachten wie sich Kinder für etwas begeistern und zeigen wieviel sie in jungen Jahren schon aus eigener Kraft heraus leisten können. Deshalb muss auch in Kitas die Bildungsarbeit kräftig unterstützt werden. Die natürliche Neugier der Kleinsten zu nutzen sowie zu fördern und sie für spielerisches Forschen und Entdecken  zu begeistern ist sehr wichtig.

Natürlich blieb, wie auch schon bei meinem letzten Besuch, wieder Zeit den Kindern etwas vorzulesen und auch diesmal war der Besuch wieder viel zu schnell vorbei.

Dieses Jahr feiert die Kita ihr 5-jähriges Bestehen und es ist für mich immer wieder bemerkenswert, wieviel Engagement von Eltern, Erzieherinnen und Erzieher hier in die Erziehung der Kinder eingebracht wird.

Neue jüdische Gemeinde in Berlins Mitte

Foto von Gottfried LudewigDie Kahal-Adass-Jisroel-Gemeinde, die übersetzt "Versammlung des Volkes Israel" heißt, feierte an der Brunnenstraße ihre Gründung. Eigentlich könnte man auch sagen, es war eine "Wiedergründung", denn es gibt die Gemeinschaft schon länger. Sie umfasst mehr als 250 Mitglieder. In Berlin gab es schon einmal eine Gemeinschaft Adass Jisroel. Gegründet wurde sie in den 1860er-Jahren als Antwort auf die Reformen der jüdischen Gemeinde Berlins. In den Jahren 1938/39 kam mit den zunehmenden Judenverfolgungen unter Adolf Hitler dann das Ende.

Anfang des 21. Jahrhunderts ist nun jüdisches Leben hierher zurückgekehrt. Dies ist fast schon ein kleines Wunder, eine Gemeinde genau da wieder zu errichten, wo sie vor Jahrzehnten schon einmal existierte.

Mitten in Berlin ist in den vergangenen Jahren weitgehend unbemerkt eine kleine orthodoxe Welt entstanden. Mit Kindergarten, Talmud-Thoraschule und Rabbinerseminar. Auf gute Nachbarschaft mit gegenseitigem Respekt und Toleranz wird besonders Wert gelegt - Normalität im Berliner Alltag, in dem jeder nach seinem Glauben leben kann.