Was lange währt, wird endlich gut: Gemeinsam mit Anke Lobmeyer und vielen weiteren Bürgern vor Ort, habe ich mich über ein Jahr für eine höhere Taklung der Buslinie 122 zwischen Wilhellmsruh und Reinickendorf eingesetzt. Mit Erfolg.
Viewing entries tagged
Verkehr
Mehr Verkehrssicherheit auf der Buchholzer Straße in der Elisabethaue (Artikel in der Berliner Woche) - dafür demonstrierten Blankenfelder Bürger am Wochenende und ich mit ihnen. Die fehlenden Tempo-Begrenzungen für Autos stellen hier tagtäglich ein großes Unfallrisiko für Fußgänger und Radfahrer dar.
Es ist und bleibt mehr als unverständlich, warum der zuständige Stadtrat – Jens-Holger Kirchner – noch nicht einmal die kleinsten Maßnahmen für notwendig erachtet, um die Situation zu verbessern. Eine Sammlung möglicher Verbesserungen findet er ganz einfach im Antrag der CDU-Fraktion in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung. Vielleicht aber würde es auch helfen, wenn er selbst sich ein Bild von der Lage macht. Diese Woche Freitag hat er wieder die Chance: um 15.00 Uhr beginnt die nächste Demonstration.
Die Fragestunde im heutigen Plenum habe ich genutzt, um mich nach der Sanierung der Autobahn A114 im Abschnitt Pankow zu erkundigen. Konkret wollte ich wissen, in welchem Zeitraum die Sanierung der Autobahn im Bereich des Bezirks Pankow erfolgen soll und welche wesentlichen Sanierungsmaßnahmen geplant sind.
Außerdem habe ich mich erkundigt, ob der Einbau eines lärmmindernden Fahrbahnbelags bei den bisherigen Planungen berücksichtigt worden ist bzw. ob der Einbau ein verbindlicher Auftragsgegenstand im Ausschreibungsverfahren ist. Die genaue Frage finden Sie auch im Video des Rbb ab Minute 28. Die Antwort von Stadtentwicklungssenator Michael Müller folgt direkt im Anschluss ab Minute 29.
Im Parlament - aktuelle Stunde
Mit unserem Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksverordnetenversammlung Johannes Kraft war ich vor kurzem in der Pankower Elisabethaue. Gemeinsam mit den Anwohnern haben wir über die Verkehrsprobleme gesprochen und Lösungen diskutiert. Die konstruktiven Gespräche haben Spaß gemacht. Guter Auftakt!
Ein paar Eindrücke in Bildern finden Sie hier.
Manchmal sind es die kleinen Erfolge im Pankower Norden, die mich sehr zufrieden machen. Heute: Die Einrichtung einer 30er-Zone zwischen 22.00 und 06.00 Uhr auf der Schönhauser Straße in Rosenthal. Aber wir wären nicht in Deutschland, wenn dies so einfach wäre. Alles begann beim Hausbesuch im Wahlkampf.
Im Sommer 2011 ging ich im Pankower Norden von Tür zu Tür und stellte mich als Kandidat fürs Abgeordnetenhaus vor. Dabei sprach mich ein Anwohner an und schilderte mir seine ruhelosen Nächte, die ihm Raser bereiteten, wenn sie sich nachts auf der Schönhauser Straße austobten. Ich versprach, mich diesem Problem anzunehmen.
Es folgte ein Briefwechsel mit dem Stadtrat im Bezirk, eine Verweisung an die Verkehrslenkungsbehörde Berlin (VLB) - ja, sowas gibts - und dann ein erneuter Briefwechsel. Nun kamen Telefonate, Telefonate und nochmal Telefonate. Anschließend erfolgte eine Beurteilung durch die VLB und letztlich - viele Monate später - gibt es nun tatsächlich die Genehmigung.
Kleines Problem gelöst. Weiter geht's.
Für Berlin. Und vor allem: für den Pankower Norden.
Das ist wirklich ein großer Erfolg. Ein großer Erfolg der CDU und für den Pankower Norden. In den letzten Jahren haben wir wie kaum eine andere Partei für die Abschaffung dieser Straßenabzocke gekämpft und nun haben wir es geschafft: Das Straßenausbaubetragsgesetz wird abgeschafft. Aber warum eigentlich nochmal?
Ist es nicht richtig, dass Anwohner auch für die Verbesserung ihrer Straße mitbezahlen sollen? In einer ersten Reaktion würden hierauf sicher viele mit einem „ja“ antworten. Aber wie immer steckt der Teufel im Detail. Denn nicht jeder Straßenausbau ist ein Mehrwert für den Anwohner – beispielsweise wenn plötzlich nicht mehr PKWs sondern 12-Tonner vor der Haustür fahren können. Oder wenn die Straße vor allem dem Durchgangsverkehr dient.
Aber vor allem kann es nicht sein, dass eine Straßenrenovierung plötzlich zu Straßenausbau wird – nur damit die Anwohner bezahlen müssen. Und es kann auch nicht sein, dass die Anwohner faktisch den Neubau von Straßen finanzieren sollen, weil diese fast 30 oder mehr nicht saniert wurden. Das dabei am Ende durchschnittliche Kosten von 10.000 Euro und mehr pro Grundstück fällig wurden, erklärt sich von selbst. Dass das ungerecht ist im Übrigen auch.
Die Abschaffung des Straßenausbaubetragsgesetzes ist damit gerade für den Pankower Norden ein großer Erfolg. Gerade hier sind viele Straßen noch aus Vorwendezeiten und in katastrophalem Zustand.
Stolz ist ein großer Begriff. Aber hier bin ich doch stolz auf unsere CDU. Stolz darauf, dass wir uns gegen alle Widerstände durchgesetzt haben.
Versprochen. Gehalten!