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Berliner Abgeordnetenhaus
Rund 50 Schüler des Hans Litten Oberstufenzentrums für Recht und Wirtschaft haben mich heute im Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Nach der Führung durch den ehemaligen Preußischen Landtag durften sie die Debatte im Plenum mitverfolgen. Politik lebt von jungen und politisch interessierten Menschen, davon brauchen wir mehr! Daher habe ich mich sehr über die tolle Initiative des Oberstufenzentrums und den Besuch gefreut.
Turnusgemäß hat sich die Junge Gruppe im Berliner Abgeordnetenhaus zur neuen Wahlperiode konstituiert. Ich freue mich über die Wiederwahl in den Vorstand und darauf gemeinsam mit dem Vorstandsteam um den Vorsitzenden Tim-Christopher Zeelen MdA junge Themen für Berlin anzustoßen und weiter voranzubringen
Monatelang hatten sich betroffene Fahrer und Fahrgäste über den unerträglichen Gestank in den BVG-Bussen des Typs "VDL Citea LLE" beschwert. Erfolglos. Die BVG hielt eine Überprüfung für unnötig. Aus meiner Sicht völlig unverständlich. Deshalb habe ich mit einer schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung nachgefasst, wie der Zustand verbessert werden soll. Das Ergebnis: Die Busreihe soll auf Schadstoffe getestet werden. Und weitere Busse des Typs sollen vorerst nicht angeschafft werden (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Ein schöner Erfolg. Warum nicht gleich so?
Mit großartigen 90 Prozent haben mich gestern die Mitglieder der Wahlkreisversammlung der CDU Pankow zum Kandidaten für die Bundestagswahl 2017 nominiert. Ich freue mich sehr über dieses tolle Ergebnis und die große Unterstützung! Das wird ein spannendes Jahr mit einem spannenden Wahlkampf. Ich verspreche schon jetzt: Wir werden kämpfen wie die Löwen um jede Stimme in Pankow!
Plenarsitzung, 27. Oktober 2016: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich konstituiert, unsere Arbeit in der 18. Wahlperiode kann starten! Ich freue mich sehr in diesen spannenden Zeiten wieder dabei sein zu dürfen. Jetzt heißt es: Weiter mit vollem Einsatz für Berlin!
Unsere Fraktionsführung ist komplett: Auf der heutigen Fraktionssitzung wurden Danny Freymark und Sven Rissmann zu Parlamentarischen Geschäftsführern gewählt. Auf die gemeinsame Zusammenarbeit im geschäftsführenden Fraktionsvorstand freue ich mich sehr!
Zudem haben wir unsere Kandidaten für das Präsidium des Abgeordnetenhauses nominiert: Unsere Kandidatin für das Amt der Vizepräsidentin ist Cornelia Seibeld, als Beisitzer für das Präsidium sind Stephan Lenz und Dr. Robbin Juhnke nominiert. Alle sollen auf der kommenden Plenarsitzung am Donnerstag in ihre Ämter gewählt werden.
So geht Mitgliederpartei: Herzlichen Dank an viele, großartige Mitglieder der CDU Pankow, die mir auf unserem Parteitag am Freitag ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt haben! Ich freue mich über das sehr gute Ergebnis und darüber, mit einem engagierten Team in den Wahlkampf zu starten - als Spitzenkandidat der CDU Pankow und Direktkandidat für den wunderschönen Wahlkreis 2 im Pankower Norden.
Wo liegen die Chancen der Digitalisierung für die Berliner Gesundheitswirtschaft? Das war die zentrale Frage beim gestrigen Treffen mit der SIBB - ICT&Digital Business Association Berlin-Brandenburg. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte vor dem gestrigen Plenum zum Austausch eingeladen.
Mit der ersten Sitzung des Gesundheitsausschusses in der kommenden Woche endet die Sommerpause. Als zentrales Thema werden wir dort über den Doppelhaushalt 2016/2017 diskutieren. Schon jetzt bereite ich mich intensiv darauf vor. Freue mich auf spannende Debatten und darauf, weitere wichtige Schritte in der Berliner Gesundheitspolitik anzugehen.
https://youtu.be/gfFcuNRoys8 Berlin und Brandenburg wollen ein gemeinsames Krebsregister schaffen, um Diagnose- und Therapieverfahren zu erleichtern und so größere Erfolge bei der Behandlung von Krebspatienten erzielen zu können. In meiner spontanen Frage im Plenum an die Staatssekretärin habe ich mich nach der genauen Umsetzung des Krebsregisters erkundigt (Minute 8.02).
Bis Ende des Jahres werden Berlin und Brandenburg einen gemeinsamen Staatsvertrag unterzeichnen. Zudem möchte Berlin bis dahin die entsprechenden Gesetze zur Umsetzung eines gemeinsamen Krebsregisters erlassen haben. Die Finanzierung ab 2016 ist ebenfalls geklärt: Die gesetzlichen Krankenkassen werden die Kosten für das Krebsregister zu 90 Prozent tragen. Ich finde das Krebsregister ist ein tolles Beispiel, das zeigt, wie sinnvoll und gut Länderkooperationen funktionieren können.
Innovativ, jung, hip - so soll Berlin sein. Wie wir das erreichen können, darüber haben wir, die Junge Gruppe der CDU Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, gemeinsam mit Daniel Wall, Vorstandsvorsitzender der Wall AG und weiteren jungen Mandatsträgern der Berliner CDU diskutiert.
Besonders interessant fand ich, welche Veränderungen im Bereich der Außenwerbung durch die Digitalisierung kommen werden. Ein Schwerpunkt unseres Gesprächs war auch die Frage nach frei zugänglichem W-LAN in Berlin. Auch hier zeigten sich spannende Ansätze. Unbefriedigend bleibt, dass diese bis heute durch die Zuständigen nicht aufgegriffen worden sind. Die Junge Gruppe wird sich diesem Thema daher noch einmal verstärkt widmen.
Denkmalschutz, Wasserqualität, Öffentlichkeitsarbeit – nur drei von vielen Aspekten, um die es beim heutigen Roundtable-Gespräch zum Flussbad ging. Nachdem das Projekt 2014 insgesamt 4 Millionen Euro Fördergelder vom Bund, Land und der Lottostiftung Berlin erhalten hat, sollen nun konkrete Schritte folgen. Eine Herausforderung, bei der meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus den Verein Flussbad Berlin e.V. parteiübergreifend unterstützen. Schließlich haben wir ein gemeinsames Ziel: Eines der coolsten und spannendsten Berlin-Projekte zu verwirklichen.
Gestern Abend konnte ich mit der Jungen Gruppe der CDU-Fraktion die Markthalle Neun in Berlin-Kreuzberg besichtigen. Gemeinsam mit den Machern konnten wir uns ein Bild vor Ort machen und das Wochenhighlight den "Streetfood Market" in Augenschein nehmen. Beeindruckend waren vor allem die vielen Handwerksbetriebe - vom eigenen Bierbrauer bis hin zum selbstgebackenen italienischen Brot. Deutlich wird hier gezeigt, wie lokale Unternehmen gefördert und gleichzeitig ein Raum wieder für den Kiez und ganz Berlin zu einem Treffpunkt werden kann.
Gestern tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses, abends fand die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Pankow statt. Die politische Arbeit hat wieder begonnen. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2015 und wünsche dafür allen alles Gute und viel Fröhlichkeit!
