Innovation meets Politics: Berlin soll führender Gesundheitsstandort werden

Wie gelingt es uns die gesundheitliche Versorgung in Berlin von der Prävention über die ambulante und stationäre Behandlung bis hin zur Pflege und letztlich Palliativmedizin zukunftsfähig zu machen? Das war gestern die zentrale Frage bei "Innovation meets politics". Bereits zum 7. Mal durfte ich, gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf,  Experten aus dem Berliner Gesundheitswesen zum Austausch begrüßen. Über spannende Impulse und intensive Diskussionen, u.a. mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Staatssekretär Lutz Stroppe, Professor Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, der Vorsitzenden der Geschäftsführung von Vivantes Dr. Andrea Grebe, Ulf Fink, Senator a.D., Falko Liecke, Gesundheitsstadtrat in Neukölln und vielen mehr sowie einem engagierten Publikum habe ich mich sehr gefreut (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Auch wenn unser Gesundheitssystem gut aufgestellt ist, gibt es gerade auch in Berlin noch viel zu tun. Die gestrigen Ergebnisse werden wir intensiv in unsere Parlamentsarbeit einbringen. Denn unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Berlin der führende Gesundheitsstandort in Deutschland wird!

Appell: Kinder gegen Masern impfen

Die Masern sind wieder in Berlin, 19 Fälle sind aktuell bekannt und jeder ist einer zu viel. Masern sind keineswegs harmlos, sondern können schwerwiegende körperliche Schäden hinterlassen, im schlimmsten Fall zum Tod führen. Vor allem sind Masern ansteckend. Im Artikel im Tagesspiegel appelliere ich daher besonders an Eltern Verantwortung zu übernehmen. Es ist notwendig Kinder frühzeitig gegen Masern zu impfen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns nur so gelingen wird, die Krankheit in den Griff zu bekommen und Infektionen zu verhindern.

Schülergruppe besucht Plenarsitzung

Rund 50 Schüler des Hans Litten Oberstufenzentrums für Recht und Wirtschaft haben mich heute im Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Nach der Führung durch den ehemaligen Preußischen Landtag durften sie die Debatte im Plenum mitverfolgen. Politik lebt von jungen und politisch interessierten Menschen, davon brauchen wir mehr! Daher habe ich mich sehr über die tolle Initiative des Oberstufenzentrums und den Besuch gefreut.

Ankündigung: Veranstaltung Gesund in Berlin

Gesund sein in jedem Alter – das wünschen wir allen Berlinerinnen und Berlinern. Dieses Ziel erreichen wir aber nur, wenn wir die gesamte Kette der Gesundheitsversorgung vor Ort weiter verbessern, gemeinsam mit Ihnen: von der Prävention über die Versorgung beim Hausarzt, im Krankenhaus bis hin zur Pflege im Alter und einem Sterben in Würde. Wie kann uns das in Berlin gelingen? Welche Maßnahmen in der Gesundheitsversorgung muss die Politik ergreifen, welche Herausforderungen anpacken, damit Patientinnen und Patienten in der Hauptstadt medizinisch in allen Bereichen bestmöglich versorgt werden? Diese Fragen wollen wir am 21. Februar 2017 im Berliner Abgeordnetenhaus u.a. gemeinsam mit dem Bundesminister für Gesundheit, Hermann Gröhe MdB, Dr. Andrea Grebe, Vorsitzende der Geschäftsführung bei Vivantes und Professor Karl M. Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité diskutieren. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir Berlin gesünder machen. Machen Sie mit.

BVV Pankow wählt Bürgerdeputierte

An dieser Stelle meinen herzlichen Glückwunsch an alle gewählten Funktions- und Mandatsträger der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow. In der Sitzung in der vergangenen Woche wählte die BVV nun auch die Bürgerdeputierten für die einzelnen Ausschüsse. Eine Übersicht über alle Gewählten der CDU-Fraktion finden Sie hier. Ich wünsche allen viel Erfolg für ihre Arbeit und freue mich auf die gemeinsame Zusammenarbeit für eine gute Politik für Pankow.

Junge Gruppe konstituiert sich

Turnusgemäß hat sich die Junge Gruppe im Berliner Abgeordnetenhaus zur neuen Wahlperiode konstituiert. Ich freue mich über die Wiederwahl in den Vorstand und darauf gemeinsam mit dem Vorstandsteam um den Vorsitzenden Tim-Christopher Zeelen MdA junge Themen für Berlin anzustoßen und weiter voranzubringen

Bürgerbüro mit neuer Adresse

Der Umzug ist abgeschlossen, mein Bürgerbüro hat ab sofort eine neue Adresse. Gemeinsam mit meinem Pankower Kollegen aus dem Berliner Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz MdA, habe ich Büroräumlichkeiten in der Lychener Straße 51, 10437 Berlin angemietet. Interessierte Berlinerinnen und Berliner können nach Terminvereinbarung gern mit Ihren Anliegen auf uns zukommen. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir vom neuen Standort aus Gute Politik für Pankow machen!

Entlassung von Staatssekretär Holm - endlich!

Nach langem Hin und Her hat sich der Regierende endlich zu einer Entscheidung im Fall Andrej Holm durchgerungen. Ein Lügner (Angaben Einstellung bei der Humboldt Universität) und ehemaliger Stasi-Mitarbeiter hat nichts in einem Staatsamt verloren. Unverständlich, dass ein regierender Bürgermeister so lange braucht, um das zu verstehen. Aber nun hat dieser Albtraum, insbesondere für alle Opfer des Stasi-Terrors, ein Ende. Endlich! (Vgl. Artikel Berliner Morgenpost)

Jahreshauptversammlung in Pankow Nord mit Wahlen

Herzlichen Dank für das Vertrauen! Ich freue mich sehr über die Wiederwahl zum Ortsvorsitzenden der CDU Pankow Nord und auf zwei weitere Arbeit mit einem phantastischen Vorstandsteam für den Norden Pankows.

Wiederwahl zum gesundheitspolitischen Sprecher

Auf der gestrigen Sitzung hat mich meine Fraktion für die kommenden fünf Jahre wieder zum Sprecher für Gesundheit gewählt. Über die Wahl freue ich mich sehr. Vor allem aber freue ich mich auch in den nächsten Jahren für eine Stärkung des Gesundheitsstandorts Berlin und die bestmögliche Versorgung der Berlinerinnen und Berliner arbeiten zu dürfen. Denn es gibt viel zu tun. Wir müssen sicherstellen, dass wir die Investitionen in Krankenhäuser weiter erhöhen, damit ihre technische Ausstattung auf dem aktuellsten Stand ist und sich gleichzeitig ausreichend Ärzte und Pflegekräfte um die Patienten kümmern können. Wir werden uns zudem für eine flächendeckende ambulante Versorgung einsetzen. Gleichzeitig behalten wir im Auge, dass gerade der Teil der Älteren in Berlin ansteigt. In Zukunft benötigen wir immer mehr  Pflegefachkräfte. Wir bekommen sie aber nur, wenn sie endlich besser bezahlt werden. Und wenn sie mehr Mitspracherecht bekommen, z.B. bei der Gestaltung von Aus- und Weiterbildung. Dazu hat die CDU-Fraktion bereits die Schaffung einer Pflegekammer vorgeschlagen. Diese wollen wir auf den Weg bringen und Pflegende stärker einbinden. Uns liegt die Gesundheit der Berlinerinnen und Berliner am Herzen. Dafür setze ich mich in den kommenden Jahren ein.

CDU Pankow lehnt Gebühren für ehrenamtliche Feste ab

Die Freiwilligen Feuerwehren, Ehrenamtliche bei Sportvereinen und viele mehr sollen jetzt Gebühren für ihre öffentliche Feste zahlen. Wir, als CDU Pankow, sagen dazu: Nicht mit uns! Das Ehrenamt bereichert uns und braucht unsere Unterstützung, keine zusätzlichen Gebühren! (vgl. Artikel in der Berliner Woche)

Ein gesegnetes Weihnachtsfest und friedliche Feiertage

Noch immer bin ich fassungslos über die Geschehnisse am vergangenen Montag. Diese grausame, menschenverachtende Terrorattacke hat die fröhliche, unbeschwerte Adventszeit jäh unterbrochen. In meinen Gedanken und Gebeten bin ich – wie wir wohl alle - bei den Opfern und ihren Angehörigen. Mein Dank gilt zudem allen Helfern, die in diesen Stunden und Tagen Bewundernswertes leisten und die unsere volle Unterstützung mehr als verdient haben. Diese barbarische Attacke führt uns direkt im Herzen Berlins vor Augen in welch zunehmend unsicheren Welt wir leben. Mit Menschen, die Hass, Terror und Angst verbreiten. Wir werden uns hierauf als Gesellschaft neu einstellen müssen. Wir werden lernen müssen, uns Dinge vorzustellen, die wir uns nicht vorstellen wollen und dies wird als Konsequenz haben, dass wir unsere Maßnahmen für Sicherheit deutlich ausweiten müssen.

Zugleich dürfen wir dabei nie vergessen, dass unser Berlin die Stadt der Freiheit ist. Dies galt in der Vergangenheit, gilt in der Gegenwart und wir werden und müssen alles dafür tun, dass dies auch in Zukunft so bleibt.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesegnetes und vor allem friedliches Weihnachtsfest sowie viel Kraft für die Herausforderungen des kommenden Jahres!

Gedenken an die Opfer vom Breitscheidplatz

Noch immer bin ich zutiefst betroffen von der unfassbaren und grausamen Tat gestern auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz. Alle meine Gedanken und Gebete sind bei den Familien und Freunden der Opfer dieser Terrorattacke. Gleichzeitig gilt mein Dank allen Helfern für ihren unermüdlichen bewundernswerten Einsatz. Die Tat macht einmal mehr bewusst: Wir leben in einer zunehmend unsicheren Welt mit Menschen, die Unsicherheit, Terror und Angst verbreiten wollen. Und ja: Wir müssen uns hierauf neu einstellen. Wir müssen uns in Zukunft Dinge vorstellen können, die wir uns nicht vorstellen wollen. Und ja, das bedeutet auch, dass wir noch mehr für die Sicherheit tun müssen. Zugleich dürfen wir dabei nie vergessen: Berlin ist die Stadt der Freiheit! In Vergangenheit, Gegenwart und sie wird es auch in Zukunft sein!

BVG testet auf Anfrage "Stinke-Busse"

Monatelang hatten sich betroffene Fahrer und Fahrgäste über den unerträglichen Gestank in den BVG-Bussen des Typs "VDL Citea LLE" beschwert. Erfolglos. Die BVG hielt eine Überprüfung für unnötig. Aus meiner Sicht völlig unverständlich. Deshalb habe ich mit einer schriftlichen Anfrage an die Senatsverwaltung nachgefasst, wie der Zustand verbessert werden soll. Das Ergebnis: Die Busreihe soll auf Schadstoffe getestet werden. Und weitere Busse des Typs sollen vorerst nicht angeschafft werden (vgl. Artikel im Berliner Kurier). Ein schöner Erfolg. Warum nicht gleich so?

Drehorgel spielen mit der Heilsarmee

Traditionell sammeln Politiker gemeinsam mit der Heilsarmee vor Weihnachten Spenden für arme und bedürftige Menschen in Berlin. Ich habe mich sehr gefreut in diesem Jahr auf dem Kollwitzplatz mit dabei zu sein und diese schöne und wichtige Spendenaktion unterstützen zu dürfen.

CDU-Bundesparteitag in Essen

Auch in diesem Jahr war die CDU Pankow auf dem Bundesparteitag in Essen mit vier Delegierten - Denise Bittner, Helga Smolka, Stephan Lenz MdA und mir  - stark vertreten. Im Mittelpunkt standen turnusgemäß die Wahlen der Gremien. Besonders gefreut haben wir uns über die Wiederwahl von unserer Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel. Aus Berliner Sicht war der Parteitag ein besonderer Erfolg: Unsere neu gewählte Landesvorsitzende Monika Grütters MdB wurde erstmals ins Präsidium der CDU gewählt. Inhaltlich haben wir uns mit dem Leitantrag "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland in Europa" beschäftigt. In knapp zehn Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuell stehen wir vor großen Herausforderungen - international, in Europa aber auch in Deutschland. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, den Menschen in der Bundesrepublik Orientierung zu geben. Denn schon jetzt gilt es die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf und eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017 zu stellen. Mit dem Leitantrag haben wir das getan. Er beschreibt den Rahmen für das Wahlprogramm der CDU Deutschlands, das im kommenden Frühling mit den Mitgliedern diskutiert und verabschiedet werden soll.

Monika Grütters ist unsere neue Landesvorsitzende

Die Berliner CDU ist bereit Neues zu wagen: Auf dem kleinen Landesparteitag am Freitag wählten die Delegierten Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB zur neuen Landesvorsitzenden. Zum neuen Generalsekretär wurde mein Kollege aus Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers MdA gewählt. Jetzt gilt es die kommenden Herausforderungen anzupacken. Schon jetzt ist klar, dass unter rot-rot-grün einige auf uns zukommen! Für die neuen Aufgaben wünsche ich beiden alles Gute, viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit für ein lebens- und liebenswertes Berlin!

Charité eröffnet modernisiertes Bettenhochhaus

Nach nicht einmal drei Jahren Bauzeit eröffnete Professor Karl Max Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité das komplett renovierte Bettenhochhaus auf dem Campus Mitte. Besonders schön: Die Bauarbeiten sind voll im Zeit- und Kostenplan! Ein guter Tag für Berlin und ein guter Tag für die Patientinnen und Patienten. Mit der Übergabe des Bettenhochhauses zählt die Charité zu den modernsten Unikliniken in Europa.

Innovation meets politics: Diskussion mit Josef Hecken über die Zukunft der Krankenhauslandschaft

Wie sieht die Zukunft der Berliner Krankenhäuser aus? 25 Vertreter von Berliner Krankenhäuser folgten unserer Einladung, um sich in kleiner Runde mit Josef Hecken (Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschuss) über bevorstehende Herausforderungen auszutauschen. Es wurde leidenschaftlich diskutiert über Indikatoren, Sicherstellungszuschlägen oder die Notfallrettung. Fazit am Ende des Abends: Wir kämpfen für eine bessere Qualität in den Krankenhäusern!

Landesfachausschuss besucht Bettenhochhaus

Nächste Woche wird der OP-Bereich des Bettenhochhauses der Charité eröffnet. Vorab durfte ich, gemeinsam mit dem Landesfachausschuss Gesundheit, schon mal einen Blick in das sanierte Gebäude werfen. Gute Nachrichten für alle Patientinnen und Patienten: Hier gibt es Spitzentechnik für Spitzenmedizin und damit beste Behandlungsmöglichkeiten! Gute Nachrichten auch für alle Steuerzahler: Die Charité blieb und bleibt bei den Sanierungsmaßnahmen voll im Zeit- und Kostenplan