Vorstandskonferenz der CDU Pankow

Welche Themen bewegen die Bürger in den Ortsteilen? Wie können wir Pankow gemeinsam weiter voranbringen? Diese Fragen standen im Mittelpunkt unserer zweiten Vorstandskonferenz gestern Abend. Nach einer gemeinsamen Führung durch die Gedenkstätte Deutscher Widerstand, trafen sich über 60 Mitglieder aus den Vorständen unserer Ortsverbände und Vereinigungen im Konrad Adenauer Haus, um sich über Ideen und Anregungen für Pankows Ortsteile auszutauschen.

Gemeinsam wollen wir sie anpacken und unser Pankow weiter verbessern. Für mich ein wirklich toller Abend, der einmal mehr gezeigt, wie aktiv und engagiert unsere Mitglieder in den Vorständen sind. Danke für tolle Anregungen, Ideen und Eindrücke. Aufgrund der vielen positiven Vorschläge wollen wir die Konferenz im nächsten Jahr wiederholen. Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit für ein noch schöneres und lebenswerteres Pankow.

Schülerunion für Pankow

Der neue Vorsitzende der Schüler Union Pankow David Kuschel war gemeinsam mit unserem JU-Kreischef Oliver Runge gestern im Abgeordnetenhaus zu Gast. Wir hatten ein gutes Gespräch. Ich freue mich auf viele coole Aktionen in und für Pankow!

Kommunalpolitische Diskussion beim Ortsverband An der Panke

Kommunalpolitik ist ein spannendes Thema. Das wurde bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands An der Panke deutlich. Johannes Kraft, Vorsitzender des Ortsverbands, hatte mich eingeladen, um den Mitgliedern von meiner Arbeit im Abgeordnetenhaus zu berichten und über Themen im Kreisverband sowie ihre Anliegen zu diskutieren.

Schnell wurde klar: Die "Themen vor der Haustür" bewegen am meisten. Ist meine Straße noch befahrbar? Geht mein Kind in eine baufällige Schule? Sind die Grünflächen in der Umgebung sauber und ordentlich? Natürlich gibt es viel zu tun. Deshalb möchten wir uns gemeinsam mit den Bürgern vor Ort dafür einsetzen, den Pankower Norden weiter zu verschönern. Mit der Verabschiedung des Investitionsfonds Sondervermögen der Wachsenden Stadt (SIWA) durch das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan.

Stefan Evers zu Gast in Pankow Nord

Wann wird der BER endlich eröffnet? Was ist da eigentlich schief gelaufen? Das Chaos rund um den Flughafen BER hat für Ratlosigkeit und Unmut in der gesamten Bevölkerung gesorgt.

Für Klarheit sorgte Stefan Evers MdA mein Kollege aus dem Abgeordnetenhaus, der auch Sprecher der CDU im Untersuchungsausschuss BER ist.

Er stellte die momentane Situation des BER vor und machte deutlich: Die größten Hürden auf dem Weg zur Eröffnung des Flughafens sind genommen! Interessante Fragen des Abends handelten von der Zukunft des Flughafens Tegel, dem Stand des Brandschutzes beim BER und wer die Verantwortung für die bisherigen Probleme vor Ort tragen muss. Ein Fazit ist, dass es keine einfachen Antworten auf diese Fragen gibt. Eine kritische und gründliche Aufklärung ist zwingend notwendig für die Zukunft des Flughafens. Vielen Dank an Stefan Evers für den informativen Bericht und wirklich spannenden Austausch.

Freiwillige Feuerwehr Niederschönhausen erhält Förderung der Spielbank Berlin

Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Frank Steffel konnte ich gestern der Freiwilligen Feuerwehr Niederschönhausen eine Spende von 1.500 Euro überreichen (vgl. Artikel in der Berliner Woche). Die Spielbank fördert damit das Engagement und den kontinuierlichen Einsatz der Kameradinnen und Kameraden.

Ziel der Spende ist eine bessere Ausstattung in den Räumlichkeiten, u.a. mit aktuellem technischen Equipment, um so zeitgemäße Fort- und Weiterbildungen zu ermöglichen. Ich freue mich sehr, dass unsere Empfehlung damit Erfolg hatte, denn die FFW Niederschönhausen hat die Förderung mehr als verdient!

28. Parteitag der CDU Pankow

Am 28. Parteitag haben unsere Mitglieder einen neuen Kreisvorstand gewählt. Ich freue mich sehr über die Wiederwahl als Kreisvorsitzender der CDU Pankow und die weitere Zusammenarbeit mit dem großartigen Team. Alle Mitglieder des neuen Vorstands sowie die  Anträge sind auf der Homepage des Kreisverbandes zu finden.

Neues Multifunktionsbad für Pankows Norden

Schwimmen und planschen in einem neuen Bad in der Wolfshagener Straße  - aus diesem Wunsch soll nun Wirklichkeit werden! CDU-Sportsenator Frank Henkel verkündete bei der gestrigen Präsentation des Berliner Bäderkonzepts 2025 den Bau eines neuen Multifunktionsbads in Pankows Norden (vgl. Artikel in der Morgenpost/Artikel im Tagesspiegel/Artikel in der Berliner Woche). Vorgesehen ist neben einer Halle auch ein Freizeitbad im Freien zu errichten - für Spiel und Spaß im Sommer. Für unseren wachsenden Bezirk ist das ein richtiges und wichtiges Signal. 

Das ist gut investiertes Geld, vor allem zum Wohle der vielen Kinder und Jugendlichen in unserem Bezirk. Finanziert wird der Bau mit 30 Millionen Euro aus dem "Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt"(SIWA ErrichtungsG). Das entsprechende Gesetz hatte das Abgeordnetenhaus noch im Dezember beschlossen. Dass das Bad tatsächlich kommt ist auch ein Verdienst des Fördervereins Schiwmmhalle Pankow e.V.. Danke für das großartige Engagement für das Schwimmbad in den vergangenen Jahren und für den Pankower Norden.

Fachgespräch mit den Pankower Feuerwehr

Über 25 Vertreter der Pankower Feuerwehren (Berufsfeuerwehren und Freiwillige Feuerwehren) konnten wir gestern Abend zum Fachgespräch begrüßen. Gemeinsam mit Staatssekretär Bernd Krömer wurde intensiv über die Herausforderungen für die Feuerwehr im tagtäglich Einsatz diskutiert. Von Einsatzzahlen, Nachwuchssorgen, Stellplätzen bis hin zum Wohnraum auf den Wachen wurden viele kleine und große Fragen angesprochen. Der wirklich lebhafte Austausch war sehr interessant. Eins aber ist und bleibt klar: Die Feuerwehren haben auf Bezirks- und Landesebene weiterhin unsere volle Unterstützung mehr als verdient. Auch wenn nicht alles sofort verändert werden kann: Wir bleiben dran.

Ortsvorstand Pankow Nord wiedergewählt

Turnusmäßig standen bei der gestrigen Jahreshauptversammlung der CDU Pankow Nord die Wahlen des Ortsvorstandes an. Mit  herausragenden Ergebnissen wurde er wiedergewählt. Vielen Dank an die Mitglieder der CDU Pankow Nord, die uns auch weiterhin ihr Vertrauen schenken!  Ich freue mich auf die nächsten beiden spannenden Jahre als Ortsvorsitzender im Pankower Norden und die Zusammenarbeit mit diesem wunderbaren Team.

Auf ein frohes Neues Jahr 2015

Gestern tagte der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses, abends fand die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Pankow statt. Die politische Arbeit hat wieder begonnen. Ich freue mich auf ein spannendes Jahr 2015 und wünsche dafür allen alles Gute und viel Fröhlichkeit!

Weihnachtsfeier im Pankower Norden

In knapp zwei Wochen ist Heilig Abend. Um sich auf das Fest einzustimmen, haben sich die Mitglieder der CDU Pankow Nord auch in diesem Jahr wieder zur traditionellen Weihnachtsfeier im Restaurant Dittmann's in Rosenthal getroffen.

Beim Singen der Weihnachtslieder wie "Oh du Fröhliche" und "Stille Nacht, heilige Nacht" wurde die Stimmung besonders festlich. Das gemütliche Beisammensein und die netten Gespräche mit vielen Ortsverbandsmitgliedern habe ich sehr genossen. Vielen Dank für Euer Engagement in diesem Jahr. Ich freue mich viele tolle Aktionen mit Euch im Pankower Norden und wünsche Euch ein gesegnetes Weihnachtsfest.

Bei den Fußballjungs von Concordia Wilhelmsruh

Ein Spiel mit Spaß und jeder Menge Spannung lieferten sich die D-Jugend von Concordia Wilhelmsruh gegen den VSG Altglienicke. Gemeinsam mit Peter Tauber, dem Generalsekretär der CDU Deutschlands, der den Jungs neue Trikots spendete, habe ich das Spiel mitverfolgt. Auch wenn es am Ende leider nicht zum Sieg gereicht hat - der tolle Team– und Kampfgeist haben mich sehr beeindruckt. Ich wünsche den Fußballern für den weiteren Saisonverlauf alles Gute und viel Erfolg.

Vorlesetag in der Grundschule im Hasengrund

Griechische und deutsche Sagen sind das aktuelle Thema der Klasse 6a der Grundschule im Hasengrund. Anlässlich des bundesweiten Vorlesetags habe ich den Schülerinnen und Schülern deshalb Berliner Sagen vorgelesen, u.a. über die Gründung der Stadt und den Alten Fritz (vgl. Artikel in der Berliner Woche). In ihre begeisterten Augen zu blicken, hat großen Spaß gemacht. Eine wirklich schöne Tradition. Und eine beeindruckende Klasse, die mit Aufmerksamkeit und Fröhlichkeit so viele gute Fragen hatte. Freue mich schon jetzt, auf eine Wiederholung - spätestens nächstes Jahr!

Staatssekretär Dirk Gerstle zu Gast beim Ortsverband

Bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands habe ich mich sehr gefreut, dass wir Dirk Gerstle, Staatssekretär für Gesundheit und Soziales, im Pankower Norden begrüßen durften. Sein Vortrag zur aktuellen Lage der Flüchtlinge in Berlin war sehr spannend und informativ. Im Anschluss nahm er sich Zeit, alle Fragen der Ortsverbandsmitglieder zu diesem Thema zu beantworten.

Im Mittelpunkt dieser stand der Bau von Unterkünften für die Flüchtlinge. Staatssekretär Dirk Gerstle erklärte, dass Berlin in diesem Jahr doppelt so viele Flüchtlinge als prognostiziert habe aufnehmen müssen. Statt 6000 Flüchtlingen seien es rund 12 000 geworden. Aus diesem Grund sollen in den kommenden Monaten insgesamt sechs neue Heime auf Grundstücken des Liegenschaftsfonds gebaut werden. Dirk Gerstle machte auch deutlich, dass in den kommenden Jahren mit einem weiteren Zuwachs politischer Flüchtlinge in der Hauptstadt zu rechnen sei. Diesen werde Berlin auch in Zukunft Zuflucht gewähren. Zur Zeit kommen sie vor allem aus der Krisenregion Syrien. Mein Fazit: Ein interessanter und rundum gelungener Abend.

Startup-Lunch mit Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer

Viele junge Unternehmer zieht es derzeit nach Berlin und Pankow. Wie kann die Politik sie bei der Neugründung und danach noch besser unterstützen? Diese Frage stand im Mittelpunkt des heutigen Startup-Lunchs des CDU-Kreisverbands und der MIT Pankow in der Factory Berlin. Ein spannender Austausch zwischen Berlins Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer (CDU)  und Vertretern von Startups sowie Unternehmen aus Pankow, der deutlich machte, wo sich die Politik künftig noch stärker engagieren kann.  

Vor Ort am Ossietzkyplatz

Beim Vorort-Termin mit Pfarrer Karsten Minkner von der Friedenskirche in Niederschönhausen haben wir über neue Gestaltungsmöglichkeiten des Ossietzkyplatzes gesprochen. Derzeit wird er überwiegend zum Parken genutzt. Da Pankow wächst und immer mehr junge Familien anzieht, möchte er den Platz zu einem Treffpunkt für alle Niederschönhausener entwickeln. Meiner Ansicht nach eine tolle Idee, die das Wir-Gefühl im Kiez stärken könnte. Gemeinsam werden wir uns dafür einsetzen und nach Möglichkeiten suchen, wie wir den Ossietzkyplatz in einen attraktiveren Platz verwandeln können - selbstverständlich unter Einbeziehung der vorhandenen Parkmöglichkeiten.  

Mit dem BerlinVision21-Mobil in Prenzlauer Berg

Wie sieht die Zukunft Berlins aus? Wie wollen die Bürger in der Hauptstadt leben? Anregungen dazu haben mein Kollege im Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz MdA, Gonca Türkeli- Dehnert, Mitglied im Lenkungsrat von BerlinVision21 und ich von Bürgern im Gleimkiez in Prenzlauer Berg erhalten. Gemeinsam sind wir mit dem Mobil von BerlinVision21 auf Ideen-Suche gegangen (vgl Artikel in der Berliner Woche / bei der Prenzlberger Stimme). Die Bürger konnten dabei ihre Wünsche direkt per Videobotschaft an das Mobil weitergeben. Mit dem Projekt BerlinVision21 sucht die CDU Berlin aktiv den Dialog mit den Berlinerinnen und Berlinern und sammelt ihre Ideen für unsere Stadt. Jeder ist eingeladen mitzumachen. Nach der Auswertung der Ideen werden sie in einem Grundsatz- und Zukunftsprogramm für Berlin zusammengefasst und verabschiedet.

Florian Graf MdA zu Gast bei der CDU Pankow Nord

Zum Auftakt der Veranstaltungsreihe "Die Landespolitik zu Gast bei der CDU Pankow Nord" durften mein Ortsverband Pankow Nord und ich den Fraktionsvorsitzenden der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus, Florian Graf MdA, begrüßen.  Florian Graf berichtete offen von der Arbeit der Fraktion in den vergangenen Monaten und ging dabei besonders auf die Bereiche Infrastruktur, Bildung und Sicherheit ein. Deutlich unterstrich er die bisherigen Erfolge der großen Koalition auf Landesebene, wie den Rückgang der Arbeitslosigkeit, Schuldenabbau und Wirtschaftswachstum. Er betonte, dass die CDU Verlässlichkeit bietet, die sich an Taten messen lässt. Das Straßenausbaubeitragsgesetz wurde abgeschafft, ebenso wie der Zwang des stufenübergreifenden Lernens, Polizisten wurden eingestellt und Schulden drastisch abgebaut.

Nichtsdestotrotz gibt es noch viel zu tun. Nach einem kurzen Ausblick über die anstehenden Projekte stellte sich Florian Graf den zahlreichen Fragen der Ortsverbandsmitglieder. Diese reichten vom Rücktritt des noch amtierenden Bürgermeisters Wowereit bis zur Berliner Asylpolitik. Vielen Dank an Florian Graf für den informativen und unterhaltsamen Abend!