Bessere Löhne für ÖGD-Ärzte

170523_Schriftliche Anfrage_ÖGD

Senatorin Kolat will den den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vergrößern. Das Problem: Es fehlen interessierte (Fach-)ärzte! Das geht aus der Antwort auf meine schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung hervor. Der einfache Grund: Mediziner, die beim Berliner ÖGD arbeiten, werden zu schlecht bezahlt (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Der Senat ist gefordert schnell zu handeln. Wenn Senatorin Kolat wirklich will, dass alle Berliner medizinisch bestmöglich versorgt werden, müssen die Tarifverhandlungen über die Löhne der Mediziner im ÖGD zügig geführt werden. Sonst rückt die Vergrößerung in weite Ferne - zum Leid vieler Patientinnen und Patienten.

Besuch beim Medical Park Humboldtmühle

Guter Start in den Tag: Mit meinen beiden Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim Zeelen und Stephan Schmidt habe ich den Medical Park Humboldtmühle in Reinickendorf besucht. Geschäftsführerin Julia Schürmann hat uns einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Klinik gegeben, deren Fokus auf der Behandlung von u.a. Schlaganfallpatienten liegt. Mein Fazit: Die Klinik leistet Beeindruckendes. Diese Spitzenmedizin wollen wir auch Kassenpatienten zugänglich machen.

Senat will Lohnerhöhung bei der Charité nicht zahlen

In der heutigen Morgenpost äußere ich mich zur Forderung des Senats nach Lohnerhöhungen bei der Charité. Das Problem dahinter: Er will die Lohnerhöhung nicht bezahlen! Der Charité entstehen 30 Mio € Mehrkosten pro Jahr, mit gefährlichen Folgen für die Charité und ihre Mitarbeiter: es drohen rote Zahlen und mittelfristig wieder Entlassungen. Wenn der Senat es ernst meint, muss er es auch finanzieren!

CDU-Mitgliederentscheid zu Tegel: Richtiges Signal

Soll Tegel offen bleiben oder geschlossen werden? Bei dieser wichtigen Zukunftsfrage für Berlin sollen alle CDU Mitglieder mitdiskutieren und vor allem auch über unsere Position entscheiden. Freue mich sehr über diesen sehr guten Schritt von unserer Landesvorsitzenden Monika Grütters! Die Einbindung unserer Mitglieder ist das richtige Signal für eine moderne CDU in der Hauptstadt!

Podiumsdiskussion zur Situation beim ÖGD Berlin

Über die katastrophale personelle Ausstattung beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in unseren Bezirken habe ich am Montagabend, gemeinsam mit meinen Kollegen Thomas Isenberg (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne) sowie Peter Bobbert, Landesvorsitzender des Marburger Bund Berlin und Moderator Hannes Heine bei Forum Marburger Bund diskutiert. Fakt ist: Es fehlen zu viele Ärzte im Berliner ÖGD, Schuleingangsuntersuchungen können nicht sichergestellt werden, die Überprüfung des Impfschutzes von Kita-Kindern entfällt teilweise, ebenso die Überprüfung der Hygienevorschriften in Kliniken und Praxen. Das muss sich schleunigst ändern. Senatorin Kolat ist gefordert, endlich aktiv zu werden und ihr Versprechen, mehr ihn den ÖGD zu investieren, umzusetzen. Bis ihren Worten Taten folgen, werde ich sie gern immer wieder daran erinnern.

Gesundheitspolitik des Senats - ein Trauerspiel

Vier Monate ist Dilek Kolat nun Berlins Gesundheitssenatorin. Von ihren Versprechungen hat sie bislang wenige gehalten, siehe die Berliner Gesundheitsämter: Statt sie finanziell besser zu stellen, mehr Ärzte und weiteres Personal einzustellen, gibt die Senatorin lieber Geld für Unisextoiletten, Studien zum Drogenkonsum und für Krankenhausschliessungen. Für künftige Schulkinder bedeutet das auch, dass die Einschulungsuntersuchungen nicht sicher gestellt sind (Vgl. Artikel im Tagesspiegel). Ein Trauerspiel, diese "Gesundheitspolitik" von r2g.

Diskussion beim Tagesspiegel: Zukunft zur Gesundheitswirtschaft

Gute Diskussion zur Zukunft des Gesundheitsstandorts Berlin: Beim Tagesspiegel Fachforum Gesundheitswirtschaft habe ich u.a. mit Professor Einhäupl, Staatssekretär Hendrik Fischer, Dr. Matthias Suermondt von Sanofi Deutschland und Hans-Joachim Kaatz von Takeda über Herausforderungen und Zukunftschancen Berlins diskutiert. Fragen, auf die wir dringend Antworten finden müssen sind der Umgang mit Big Data, Schaffung von mehr Laborflächen für Start-Ups und wie wir Fachkräfte finden und halten können. An diesen Themen bleibe ich dran, weil ich davon überzeugt bin, dass Berlin das Potenzial hat die Gesundheitsmetropole des 21. Jahrhunderts zu werden.

Franziskus-Krankenhaus schließt, Konzept für Notfallversorgung fehlt

Ohne das Abgeordnetenhaus zu informieren und ohne ein Konzept für die Notfallversorgung in der Berliner City-West soll das Franziskus-Klinikum geschlossen werden. (Meine Kritik dazu in der heutigen Morgenpost.) Ich finde dieses Handeln des Senats verantwortungslos, planlos und intransparent!

Skal e.V.: Wie geht gute Tourismuspolitik für Berlin

Was lockt Touristen in die Deutsche Hauptstadt? Wie gestalten wir Berlin stadtentwicklungspolitisch noch attraktiver? Welche Angebote braucht die Stadt um noch attraktiver für internationale Gäste zu werden? Darüber habe ich mich am Montag mit den Mitgliedern des Tourismusvereins Skal e.V. ausgetauscht, gute Ideen gesammelt und festgestellt: Wenn Berlin weiter Touristenmagnet bleiben soll, müssen wir vor allem in die Infrastruktur investieren.

Rede im Plenum: Wir brauchen die Masern-Impfpflicht

https://youtu.be/7Equ_8qQ1Io?list=PL6nw2iEZ4xYspF-IblADTQvxMxjCoDRt6 Wir brauchen die Masern-Impfpflicht für KITA-Kinder. Warum habe ich gestern in meiner Rede im Plenum deutlich gemacht: Es kann nicht sein, dass einige wenige Impfgegner die Gesundheit, teilweise das Leben anderer, schutzloser Kinder gefährden. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können schwerwiegende Folgen für Leib und Leben haben. Darauf habe ich auch in meiner Stellungnahme nach der Rede meines Kollegen von der SPD, Thomas Isenberg MdA, klar hingewiesen:

https://youtu.be/yC9c3C4VitE

Berlin braucht die Pflegekammer!

Immer mehr Menschen in Berlin benötigen Pflege im Alltag. Dafür fehlen uns aber Pflegefachkräfte. Mit einer Pflegekammer bekommen die Pflegekräfte in unserer Stadt eine starke Stimme und Vertretung! Dafür steht unser Gesetzentwurf, der heute im Abgeordnetenhaus beraten wird (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Wir möchten, dass die Arbeit der Pflegekräfte wertgeschätzt wird, dass mehr Menschen diesen wichtigen Beruf ergreifen. In unserer älter werdenden Gesellschaft ist das dringend notwendig!

Neue Kolumne in Ampuls: Kinder schützen, KITA-Impfpflicht einführen

In der aktuellen Ausgabe von Ampuls werbe ich noch einmal eindringlich für die Einführung einer KITA-Impfpflicht für Masern. Langfristigen Erfolg werden wir nur dann haben, wenn wir alle, meine Kollegen in den Bundesländern und im Bundestag, uns gemeinsam für die Impfpflicht stark machen. Mein Appell: Gehen wir dieses wichtige Thema endlich an!

Flussbad: Arbeiten an der Testfilteranlage schreiten voran

Von kühlen Temperaturen lässt sich der Flussbad-Berlin e.V. nicht abhalten: Gerade habe ich aus dem Flussbad-Newsletter erfahren, dass die Arbeiten am Kahn Hans Wilhelm, der Testfilteranlage, in die Endphase gehen. Nach Beendigung der Arbeiten wird der Kahn mit dem Filter die Wasserqualität am geplanten Flussbad-Abschnitt in der Spree messen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Flussbad. Die Eröffnung ist für Mai geplant. Was für tolle Neuigkeiten!  

Berlin braucht die EMA - schriftliche Anfrage

Die European Medicines Agency (EMA) wird London im Zuge des Brexits verlassen. Der Europäische Rat sucht noch bis Sommer nach einem geeigneten Standort für die größte europäische Zulassungsbehörde für Arzneimittel. Ich bin überzeugt davon, dass Berlin der richtige ist. Die Gründe habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion in einem Antrag aufgeführt. Bisher hat der Senat noch nicht viel unternommen, um die Institution anzuwerben. In meiner schriftlichen Anfrage frage ich deshalb nach konkreten Maßnahmen  und dem Zeitplan dafür. Auf die Antworten bin ich gespannt. Die EMA ist für Berlin die Chance zum Gesundheitsstandort Nummer 1 in Europa zu werden. Die sollten wir nutzen und dafür setze ich mich weiter ein.

Masern-Impflicht für Kitas einführen

Die Masern sind wieder in Berlin. Grund dafür, dass die Krankheit hier immer wieder ausbricht ist der mangelnde Impfschutz. Über 7000 Kinder aus dem Jahrgang 2013 sind nicht ausreichend gegen die Krankheit geimpft. Dabei sind Masern keineswegs harmlos. Die Viruserkrankung kann schlimme Folgen haben, im schlimmsten Fall sogar tödlich enden. Gemeinsam mit meiner Kollegin Hildegard Bentele bereite ich deshalb einen Antrag zur Einführung einer Impflicht in KITAs vor (Vgl. Bericht in der Berliner Morgenpost und FOCUS Online) Denn ich bin überzeugt davon: Wenn die Gesundheit aller gefährdet ist, muss der Staat einschreiten.

TV Berlin berichtet über "Gesund in Berlin"

Auch TV Berlin war bei "Innovation meets politics - Gesund in Berlin" dabei. Über den Bericht über die Veranstaltung habe ich mich sehr gefreut. Vielen Dank! https://www.youtube.com/watch?v=GLNlpIhXquw

Innovation meets Politics: Berlin soll führender Gesundheitsstandort werden

Wie gelingt es uns die gesundheitliche Versorgung in Berlin von der Prävention über die ambulante und stationäre Behandlung bis hin zur Pflege und letztlich Palliativmedizin zukunftsfähig zu machen? Das war gestern die zentrale Frage bei "Innovation meets politics". Bereits zum 7. Mal durfte ich, gemeinsam mit meinem Fraktionsvorsitzenden Florian Graf,  Experten aus dem Berliner Gesundheitswesen zum Austausch begrüßen. Über spannende Impulse und intensive Diskussionen, u.a. mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Staatssekretär Lutz Stroppe, Professor Einhäupl, Vorstandsvorsitzender der Charité, der Vorsitzenden der Geschäftsführung von Vivantes Dr. Andrea Grebe, Ulf Fink, Senator a.D., Falko Liecke, Gesundheitsstadtrat in Neukölln und vielen mehr sowie einem engagierten Publikum habe ich mich sehr gefreut (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Auch wenn unser Gesundheitssystem gut aufgestellt ist, gibt es gerade auch in Berlin noch viel zu tun. Die gestrigen Ergebnisse werden wir intensiv in unsere Parlamentsarbeit einbringen. Denn unser Ziel ist klar: Wir wollen, dass Berlin der führende Gesundheitsstandort in Deutschland wird!

Appell: Kinder gegen Masern impfen

Die Masern sind wieder in Berlin, 19 Fälle sind aktuell bekannt und jeder ist einer zu viel. Masern sind keineswegs harmlos, sondern können schwerwiegende körperliche Schäden hinterlassen, im schlimmsten Fall zum Tod führen. Vor allem sind Masern ansteckend. Im Artikel im Tagesspiegel appelliere ich daher besonders an Eltern Verantwortung zu übernehmen. Es ist notwendig Kinder frühzeitig gegen Masern zu impfen. Ich bin davon überzeugt, dass es uns nur so gelingen wird, die Krankheit in den Griff zu bekommen und Infektionen zu verhindern.