Kommunalpolitische Diskussion beim Ortsverband An der Panke

Kommunalpolitik ist ein spannendes Thema. Das wurde bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands An der Panke deutlich. Johannes Kraft, Vorsitzender des Ortsverbands, hatte mich eingeladen, um den Mitgliedern von meiner Arbeit im Abgeordnetenhaus zu berichten und über Themen im Kreisverband sowie ihre Anliegen zu diskutieren.

Schnell wurde klar: Die "Themen vor der Haustür" bewegen am meisten. Ist meine Straße noch befahrbar? Geht mein Kind in eine baufällige Schule? Sind die Grünflächen in der Umgebung sauber und ordentlich? Natürlich gibt es viel zu tun. Deshalb möchten wir uns gemeinsam mit den Bürgern vor Ort dafür einsetzen, den Pankower Norden weiter zu verschönern. Mit der Verabschiedung des Investitionsfonds Sondervermögen der Wachsenden Stadt (SIWA) durch das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan.

Stefan Evers zu Gast in Pankow Nord

Wann wird der BER endlich eröffnet? Was ist da eigentlich schief gelaufen? Das Chaos rund um den Flughafen BER hat für Ratlosigkeit und Unmut in der gesamten Bevölkerung gesorgt.

Für Klarheit sorgte Stefan Evers MdA mein Kollege aus dem Abgeordnetenhaus, der auch Sprecher der CDU im Untersuchungsausschuss BER ist.

Er stellte die momentane Situation des BER vor und machte deutlich: Die größten Hürden auf dem Weg zur Eröffnung des Flughafens sind genommen! Interessante Fragen des Abends handelten von der Zukunft des Flughafens Tegel, dem Stand des Brandschutzes beim BER und wer die Verantwortung für die bisherigen Probleme vor Ort tragen muss. Ein Fazit ist, dass es keine einfachen Antworten auf diese Fragen gibt. Eine kritische und gründliche Aufklärung ist zwingend notwendig für die Zukunft des Flughafens. Vielen Dank an Stefan Evers für den informativen Bericht und wirklich spannenden Austausch.

Staatssekretär Dirk Gerstle zu Gast beim Ortsverband

Bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands habe ich mich sehr gefreut, dass wir Dirk Gerstle, Staatssekretär für Gesundheit und Soziales, im Pankower Norden begrüßen durften. Sein Vortrag zur aktuellen Lage der Flüchtlinge in Berlin war sehr spannend und informativ. Im Anschluss nahm er sich Zeit, alle Fragen der Ortsverbandsmitglieder zu diesem Thema zu beantworten.

Im Mittelpunkt dieser stand der Bau von Unterkünften für die Flüchtlinge. Staatssekretär Dirk Gerstle erklärte, dass Berlin in diesem Jahr doppelt so viele Flüchtlinge als prognostiziert habe aufnehmen müssen. Statt 6000 Flüchtlingen seien es rund 12 000 geworden. Aus diesem Grund sollen in den kommenden Monaten insgesamt sechs neue Heime auf Grundstücken des Liegenschaftsfonds gebaut werden. Dirk Gerstle machte auch deutlich, dass in den kommenden Jahren mit einem weiteren Zuwachs politischer Flüchtlinge in der Hauptstadt zu rechnen sei. Diesen werde Berlin auch in Zukunft Zuflucht gewähren. Zur Zeit kommen sie vor allem aus der Krisenregion Syrien. Mein Fazit: Ein interessanter und rundum gelungener Abend.