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Krankenhäuser
Wie sieht die Zukunft der Berliner Krankenhäuser aus? 25 Vertreter von Berliner Krankenhäuser folgten unserer Einladung, um sich in kleiner Runde mit Josef Hecken (Vorsitzender des Gemeinsamen Bundesausschuss) über bevorstehende Herausforderungen auszutauschen. Es wurde leidenschaftlich diskutiert über Indikatoren, Sicherstellungszuschlägen oder die Notfallrettung. Fazit am Ende des Abends: Wir kämpfen für eine bessere Qualität in den Krankenhäusern!
Wie funktioniert das deutsche Gesundheitswesen? Welche Rolle spielt dabei die Politik? Darüber durfte ich mich gestern mit Gesundheitsexperten aus Shanghai, die in dieser Woche ein Training bei der Vivantes-Tochter "Vivantes International Medicine" absolvieren, austauschen. Beim Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus stand die Berliner Krankenhauspolitik im Mittelpunkt und damit Fragen über den Wettbewerb zwischen privaten und staatlichen Krankenhäusern, den Investitionen in Krankenhäuser, Effizienz und Qualitätssicherung in der Versorgung. Ein spannender Austausch, der mir noch einmal verdeutlicht hat, wie wichtig Investitionen in unsere Krankenhäuser sind - damit wir die Patientinnen und Patienten bestmöglich medizinisch versorgen können.
Heute zum ersten Mal - in Zukunft regelmäßig - schreibe ich die Kolumne im Gesundheitsmagazin AmPuls. Ich freue mich über die Möglichkeit als Koordinator der gesundheitspolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen hier die Sichtweise der Bundesländer einbringen zu dürfen. Thema der aktuellen Kolumne: das Krankenhausstrukturgesetz (KHSG). Es ist ein guter erster Schritt, um unsere Krankenhäuser fit für die Zukunft zu machen. Mit Blick auf den demographischen Wandel müssen wir aber noch mutiger werden und die Chancen innovativer Technologien stärker nutzen.
In der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 20. März forderte die Fraktion Die Linke vor dem Hintergrund der aktuellen Tarifauseinandersetzung an der Charité den Senat auf, sich auf Bundesebene für eine gesetzliche Regelung zur personellen Mindestbesetzung auf den Stationen in den Krankenhäusern einzusetzen. Der Grundintention des vorgelegten "Ein-Satz-Antrag" kann ich durchaus zustimmen, jedoch kam er zu spät, denn die ersten Schritte zu dieser komplexen Diskussion sind bereits eingeleitet, außerdem war er inhaltlich ungenügend. Es mangelte an einem differenzierten Lösungskonzept. Populistische Forderungen ohne Lösungsangebote ist selbst für eine Opposition zu wenig
Zu diesem „Schaufensterantrag“ bezog ich in einer kurzen Rede Stellung.
Jens Spahn, MdB war heute unser Gast im Landesfachausschuss Gesundheit der CDU Berlin. Sehr lebhafte Diskussion u.a. zur Zukunft und Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser. Das klare Bekenntnis zur Charité aus Bundessicht hat uns besonders gefreut!
Das große Tauziehen ist beendet. Der Doppelhaushalt 2014/2015 liegt vor und wurde am 12.Dezember vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Ein Haushalt, der sich sehen lassen kann; auch im gesundheitspolitischen Bereich. Erstmals seit über zehn Jahren werde die Nettoinvestition im Krankenhausbereich deutlich erhöht.
Hierzu hielt ich eine Rede im Abgeordnetenhaus am Tag der Verabschiedung des Doppelhaushaltes.
Als Politiker muss man vor allem eines mitbringen – Neugier für das Leben außerhalb des Parlaments. Also ging ich für einen Tag als Pflege-Praktikant ins Helios Klinikum in Berlin Buch. Ich wollte vor allem den Arbeitsalltag der Pflegekräfte erleben und sehen mit welchen Herausforderungen sie täglich konfrontiert werden.
Nach der morgendlichen Begrüßung und Einsatzbesprechung der Pflegekräfte bekam ich einen kleinen Rundgang durch die Klink. Anschließend durfte ich sowohl das Notfallzentrum und die Kinderchirurgie, als auch das Herzkatheter Labor der Klinik besuchen.
Die Arbeit in den einzelnen Stationen war sehr spannend und beeindruckend. Ich konnte mir selbst ein Bild davon machen, wie physisch und psychisch anspruchsvoll die Betreuung von Patienten sein kann.
Doch ging es nicht nur ausschließlich darum, mir die Arbeit der Pflegekräfte zu zeigen. Ich wollte auch wissen, wie es den Pflegern geht. Gerade die Arbeit dieser Berufsgruppe kommt in der öffentlichen Wahrnehmung oft zu kurz, verdient aber ebenso viel Wertschätzung und Respekt wie alle anderen Arbeiten im Krankenhaus auch.
Obwohl der Pflegeberuf der zahlenmäßig größte in jedem Gesundheitssystem ist, hat er eine noch immer zu schwache politische Stellung. Dies soll und muss sich in Zukunft ändern. Ihre Arbeit verdient eine stärkere Unterstützung.
Zwei Senatorinnen der Linkspartei haben in den letzten zehn Jahren die Berliner Krankenhäuser kaputt gespart. Bettenabbau und die Reduzierung der Investitionsmittel für Krankenhäuser waren ihre zentralen Themen. Der aktuelle Antrag der Linkspartei scheint das vergessen zu haben. Die Koalition - und vor allem wir als CDU - werden die Trendwende einleiten. Das erste Mal seit Jahrzehnten wird es real mehr Investitionsmittel für die Berliner Krankenhäuser geben. Und dafür ist es höchste Zeit!
Ich bin mitten drin in meiner Tour von Krankenhaus zu Krankenhaus. Eine Tour von Ost nach West, von Nord nach Süd, einmal quer durch Berlin. Gott sei Dank bin ich nicht schwer krank. Die Krankenhaustour hat politische Gründe. Seit Beginn der Legislaturperiode bin ich gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und genau in dieser Funktion bin ich der festen Überzeugung, dass sich ganz besonders Gesundheitspolitik nicht allein vom Schreibtisch oder aus dem Ausschuss heraus machen lässt.
Beim so genannten „Krankenhausplan“ ist es für mich besonders wichtig, zu wissen, wie die Situation vor Ort ist. Denn wer soll besser Bescheid wissen als die Krankenschwester oder der Pfleger, die Ärztin und der Arzt aber auch die Geschäftsführungen und viele, viele mehr?
Genau aus diesem Grund bin ich unterwegs. Bisher war ich beim DRK-Klinikum in Treptow-Köpenick, beim Sana Klinikum in Lichtenberg und jetzt gerade beim St. Gertrauden-Krankenhaus in Wilmersdorf. Viele weitere werden noch folgen. Mir geht es um viele verschiedene Fragen. Ein zentraler Punkt ist die Finanzierung der Infrastruktur, die schwierigen Finanzlage der Krankenhäuser sowie die häufigen Diskussionen mit den Krankenkassen.
Diese Diskussion können wir unter den bestehenden Rahmenbedingungen nicht zur Zufriedenheit aller lösen. Was wir aber tun können, ist uns für ein Mehr an Freiheit und Zuverlässigkeit bei der Verwendung der Finanzmittel einzusetzen. Das zumindest ist der häufigste Wunsch, den ich in den Krankenhäusern gehört habe.
Ich denke, dieser Wunsch ist sehr gerechtfertigt! Denn ein Krankenhaus muss planen können. Und da hilft es wenig, wenn das Krankenhaus vielleicht (oder vielleicht dann doch nicht) in fünf Jahren einen Neubau einer ganzen Abteilung finanziert bekommt. Viel besser wäre es, wenn das Krankenhaus damit rechnen kann, dass es in den nächsten zehn Jahren verlässlich pro Jahr eine bestimmte Summe zur Verfügung hat. Hier ist die Politik in der Verantwortung.
Wir werden auch diskutieren müssen, ob die Einzelförderung - beispielsweise ein neuer OP-Saal abgerechnet bis zum letzten OP-Besteck - gut ist oder ob nicht eine Pauschalförderung besser wäre, durch die das Krankenhaus stärker selbst entscheiden kann, ob nur in den OP-Saal oder zum Beispiel nicht auch teilweise die Notaufnahmen investiert wird.
Ich glaube, wir sollten mehr Vertrauen in die Entscheidungsfähigkeit unserer Krankenhäuser haben. Diese können vor Ort vieles sicher besser entscheiden. Denn sie sind es, die 7 Tage die Woche, 24 Stunden am Tag von der Kinderchirurgie, der Rettungsstelle, der Neonatologie und bis zur Geriatrie vor Ort sind. Sie, die Pfleger und Ärzte leisten beeindruckend viel in und für unsere Stadt! Das sollten wir bei all unseren Entscheidungen immer erinnern!
In diesem Sinne: ich freue mich auf die vielen weiteren Besuche und weiteren Eindrücke!
Um zu erklären, was in einem gerade gewählten Abgeordneten so vor geht, schildere ich Ihnen mal, wie ich meine erste Rede im Preußischen Landtag erlebt habe. Einen Videomitschnitt der Rede habe ich auch mit eingebunden. Wenn ich so darüber nachdenke: Das war schon etwas sehr Besonderes.
Also los geht’s:
Nicht mehr lange und die Vizepräsidentin wird mich nach vorne bitten. Die Aufregung steigt jetzt merklich. Und dann ist es soweit. Mein Name wird aufgerufen und ich gehe nach vorne. Die kurze – jetzt noch falsche – Ankündigung mit einem Doktor-Titel bringt mich aber schon vor dem Beginn der Rede zum Lachen. Die Anspannung löst das zumindest ein bisschen.
Jetzt geht’s los. Los mit Inhalten. Los mit der ersten eigenen Positionierung. Leider zu einem Antrag der Linksfraktion. Es geht um Gesundheitspolitik. Natürlich ein klassischer Fall von Populismus. Das heißt: Die LINKS-Fraktion fordert mal wieder die ein oder andere Maßnahme, sagt aber nicht, wie sie es finanzieren will.
Der einzig denkbare Finanzierungsweg würde wiederum einige Krankenkassen an den Rand einer Insolvenz bringen oder zumindest Zusatzbeiträge für die Versicherten. Aber das können Sie sich alles auf dem Video anschauen. Was Sie im Mitschnitt nicht sehen können, ist die Uhr, die dem sprechenden Abgeordneten anzeigt, wie viel Redezeit man noch hat. Das habe ich aber erst bemerkt, als die Uhr für die letzten 60 Sekunden ihre Farbe gewechselt hat.
Was Sie auch nicht richtig sehen oder hören können, ist die ganze Aufregung und Zwischenrufe aus dem Plenum. Ich kann Ihnen sagen, die Debatte war richtig emotional. Und das finde ich gut. Denn Politik muss auch Emotionen und Leidenschaft für die Sache mitbringen. Aber schauen Sie es sich doch einfach selbst an:
Wenn Ihnen das gefallen hat, lade ich Sie ein. Alle zwei Wochen tagt das Abgeordnetenhaus donnerstags ab 13.00 Uhr. Hier finden Sie die Termine.
Haben Sie Lust? Schreiben Sie mir einfach eine Email an post(ät)gottfried-ludewig.de und sagen Sie mir, wann Sie mal auf die Besuchertribüne kommen wollen. Ich würde mich freuen!