Kommunalpolitische Diskussion beim Ortsverband An der Panke

Kommunalpolitik ist ein spannendes Thema. Das wurde bei der gestrigen Sitzung des Ortsverbands An der Panke deutlich. Johannes Kraft, Vorsitzender des Ortsverbands, hatte mich eingeladen, um den Mitgliedern von meiner Arbeit im Abgeordnetenhaus zu berichten und über Themen im Kreisverband sowie ihre Anliegen zu diskutieren.

Schnell wurde klar: Die "Themen vor der Haustür" bewegen am meisten. Ist meine Straße noch befahrbar? Geht mein Kind in eine baufällige Schule? Sind die Grünflächen in der Umgebung sauber und ordentlich? Natürlich gibt es viel zu tun. Deshalb möchten wir uns gemeinsam mit den Bürgern vor Ort dafür einsetzen, den Pankower Norden weiter zu verschönern. Mit der Verabschiedung des Investitionsfonds Sondervermögen der Wachsenden Stadt (SIWA) durch das Berliner Abgeordnetenhaus ist ein weiterer Schritt in die richtige Richtung getan.

Kommunalpolitik verstehen

Es sind die praktischen Fragen des Alltags, die in der Kommunalpolitik eine Rolle spielen. Vor Ort entscheidet sich, ob der Rahmen, den EU-​​, Bundes– und Landesgesetzgebung geschaffen haben, vernünftig ausgefüllt wird oder nicht. Umso wichtiger ist es darüber Bescheid zu wissen, wie beispielsweise die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) arbeitet. Um sich einmal in zwangloser Atmosphäre dem Thema Kommunalpolitik zu nähern, lud ich als Vorsitzender des Ortsverbandes Pankow Nord vergangen Donnerstag wieder ins Restaurant Dittmanns in Wilhelmsruh. Als Gastreferent war unter anderem der Vorsitzende der Fraktion der CDU in der BVV Pankow Johannes Kraft geladen. Neben praktischen Informationen zur Arbeit der Ausschüsse, zur Rolle der Bürgerdeputierten sowie zu sowie Bürgeranfragen als Pankower Besonderheit zur direkten Bürgerbeteiligung im bezirkspolitischen Prozess, gab Johannes Kraft auch Einblicke in die tagesaktuellen Herausforderungen in der BVV. Zu besonders intensiver Diskussion regte die Frage der Personalausstattung der Bezirke an. So waren Arbeitsbedingungen, Überalterung sowie die Konkurrenz aus der Privatwirtschaft im Kampf um qualifizierte Mitarbeiter wichtige Kernpunkte im Gespräch.

Am Ende des Abends wurde allen klar, dass Kommunalpolitik thematisch äußerst vielschichtig und nicht zu vernachlässigen ist. Sie ist das, was Menschen unmittelbar betrifft.