Spannende Diskussionsrunde bei der Gruppe CDU2017 auf Einladung von Jens Spahn und mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Deutlich wurde wieder einmal: Deutschland ist in guten Händen.
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Jens Spahn
Wie lautet das Rezept für wirtschaftlichen Erfolg in einer digitalisierten Welt? Benötigen Gründer mehr Risikokapital? Müssen Industrie und Start-Ups stärker kooperieren? Über diese spannenden Fragen diskutierte eine Expertenrunde auf Einladung des US-Botschafters in Zusammenarbeit mit der University of Berkeley.
Bereits die sehr gute Keynote zur Eröffnung von Jens Spahn machte deutlich: Wir müssen und wir werden die Rahmenbedingungen weiter ändern. Für ein erfolgreiches Deutschland auch in der digitalisierten Welt mit besten Chancen für Berlin als Treiber dieser Entwicklung!
Gehört der Islam zu Deutschland? Dieses emotionsgeladene Thema war Schwerpunkt auf der Tagung von CDU2017 bei Microsoft in Berlin. Für uns als Union ist klar: Wir wollen den ehrlichen Dialog miteinander, wir wollen unsere offene und plurale Gesellschaft aktiv leben.
Dazu gehört für uns aber auch, dass sich der Islam integriert, kritische Fragestellungen ernst nimmt und sich mit ihnen auseinandersetzt. Sechs Thesen, wie das gelingen kann, haben wir hier aufgestellt. Weiterer Höhepunkt der Tagung: Der spannende Austausch mit Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen.
Wie können wir Einwanderung besser gestalten? Über dieses wichtige Thema haben wir bei unserem dritten Treffen der CDU2017 diskutiert und zehn Thesen verabschiedet. (vgl. Artikel in der FAZ und dem Tagesspiegel.) Ich finde, wir müssen die Debatte dringend weiterführen und freue mich sehr, dass wir gestern mit der CDU2017 einen guten Beitrag zur Diskussion geliefert haben.
Auf dem diesjährigen CDU-Bundesparteitag zeigte die CDU Pankow starke Präsenz. Mit insgesamt fünf Delegierten - Helga Smolka, Elke Hannack, Hans-Joachim Reck, Stephan Lenz und mir – waren wir gut vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über die herausragende Wiederwahl unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Parteivorsitzenden. Nach einer mitreißenden Rede stimmten 96,7 Prozent der Delegierten für sie. Erstmals ins Präsidium gewählt wurde CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn MdB. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Thomas Strobl gewählt.
Neben den Wahlen der Parteigremien befasste sich der Parteitag inhaltlich besonders mit dem Thema Abbau der sogenannten kalten Progression. Einen entsprechenden Antrag hatte auch die CDU Pankow eingebracht. Ziel der Union ist zu verhindern, dass ein progressiver Steuertarif geringfügige Einkommenssteigerungen steuerlich unangemessen stark belastet.
Wie können wir als Partei die Zukunft Deutschlands positiv mitgestalten? Darüber diskutierten wir in drei Foren: "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren", "Zusammenhalt stärken – Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten" und "Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit". Die Debatten werden wir im weiteren Verlauf der Legislaturperiode fortsetzen. Als Mitglied in der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" unter dem Vorsitz der stellvertretenden Parteivorsitzenden Julia Klöckner freue ich mich schon auf die Fortsetzung unserer Arbeit im kommenden Jahr und viele gute Ideen für unser Land.
Weniger Ideologie, mehr konkrete Unterstützung fordern wir Mitglieder von CDU2017 von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Partei. Das Fazit unserer Tagung in der Factory Berlin: In der Bildungspolitik müssen wir Leistungsanreize für die Schüler schaffen und sie so motivieren, mehr als nur Mainstream sein zu wollen. Wirtschaftspolitisch ist es an der Zeit kluge Rahmenbedingungen zu schaffen, um innovative Unternehmen zu stärken und Deutschland zu einem Wirtschaftsstandort mit Zukunft aufzubauen.
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In den vergangenen beiden Tagen durfte ich die Sprecher für Gesundheit (CDU/CSU) aus allen Landtagen bei uns in Berlin begrüßen (Vgl. Artikel in der Morgenpost). Im Mittelpunkt standen spannende Diskussionen über gesundheitspolitische Themen auf Bundes- und Länderebene sowie gemeinsame Schnittmengen. Außerdem haben wir Sprecher gemeinsam die Berliner Erklärung zum Thema Pflege verabschiedet. Habe mich über den regen Austausch und viele anregende Ideen für unsere weitere gesundheitspolitische Arbeit gefreut, u.a. auch mit Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe, Jens Spahn, Florian Graf und Mario Czaja. Klar ist: Es bleibt viel zu tun. Am Ende kann Gesundheitspolitik nur erfolgreich sein, wenn Bund und Länder gemeinsam agieren.
