Rede zum Haushaltsplan Gesundheit

https://youtu.be/2vfgNzwvjwo In der 73. Plenarsitzung am 10.12.2015 hat das Berliner Abgeordnetenhaus den Doppelhaushalt für die Jahre 2016/2017 verabschiedet (vgl. meine Rede im Video). Mich freut es sehr, dass darin die Mittel für den Gesundheitshaushalt deutlich erhöht wurden. Das "Sparen ohne Sinn und Verstand" ist endlich vorbei. Uns ist eine Trendwende in der Krankenhausfinanzierung gelungen. Mit der Verdopplung der Investitionen in die Berliner Krankenhäuser (60 Mio. Euro in 2015; 110 Mio. Euro in 2016) machen wir sie zukunftsfähig. Kinder werden in Zukunft durch vier Kinderschutzambulanzen stärker vor Missbrauch geschützt und das Versorgungskonzept 80Plus ist eine guter Schritt dahin, dass Menschen über 80 Jahre so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden leben können.

Die Investitionen zeigen klar: Wir haben die Bedürfnisse der Berlinerinnen und Berliner im Blick. Denn sie machen eine gesunde Stadt für alle, junge wie alte möglich. Gerade deshalb sind sie die richtige Entscheidung.

Vorbereitung aufs zweite Halbjahr

Mit der ersten Sitzung des Gesundheitsausschusses in der kommenden Woche endet die Sommerpause. Als zentrales Thema werden wir dort über den Doppelhaushalt 2016/2017 diskutieren. Schon jetzt bereite ich mich intensiv darauf vor. Freue mich auf spannende Debatten und darauf, weitere wichtige Schritte in der Berliner Gesundheitspolitik anzugehen.

Rede im Abgeordnetenhaus – Berliner Doppelhaushalt stärkt Kliniken

Das große Tauziehen ist beendet. Der Doppelhaushalt 2014/2015 liegt vor und wurde am 12.Dezember vom Abgeordnetenhaus verabschiedet. Ein Haushalt, der sich sehen lassen kann; auch im gesundheitspolitischen Bereich. Erstmals seit über zehn Jahren werde die Nettoinvestition im Krankenhausbereich deutlich erhöht.

Hierzu hielt ich eine Rede im Abgeordnetenhaus am Tag der Verabschiedung des Doppelhaushaltes.

Kitabesuch: Haushaltsverhandlung im Stuhlkreis

Dienstagmorgen. Es ist 9:00 Uhr. Ich sitze im Stuhlkreis der Lara.Kita. 20 Fünfjährige schauen mich mit ihren großen Augen an und auch die beiden Erzieher mustern mich ein bisschen. Die Kinder sind ein wenig aufgeregt. Ich bin es aber auch. Jetzt erlebt also meine Idee „Politik-kann-ich-auch-in-Kitas-erklären“ ihren Praxistest. Zum Glück wird erst mal ein „Guten-Morgen-Lied“ gesungen. Und dann geht’s los. Kennt ihr eigentlich Politiker?

Und siehe da. Angela Merkel tönt es im Brustton der Überzeugung. Der erste Schritt ist also gemacht. Puh. Aber was tut eigentlich die Politik? Also fange ich an zu erklären: Wir Politiker entscheiden viele Sachen. Zum Beispiel, ob die Feuerwehr oder die Polizei ein neues Auto bekommt oder ob doch lieber ein neuer Krankenwagen notwendig ist.

Aber warum bekommen nicht alle ein neues Auto? Weil nicht genug Geld da ist. Es ist ja auch zuhause nicht immer genug Geld für Schokolade, Bonbons, Spielzeugautos  gleichzeitig da. Sondern auch hier gilt: meistens ist nur eins erlaubt.

In der Zwischenzeit haben sich meine Arme ungefähr in hundert Gesten versucht. Ich erkläre mit Händen und Füßen. Aber es geht weiter. Denn woher bekommt denn ihre Politik das Geld, die „Euros“?

Und schon sind wir beim Thema, dass die Eltern für die Arbeit Geld bekommen. 1 Euro für die Eltern, ein Euro wird in die Mitte vom Stuhlkreis gelegt. Und jetzt entscheiden wir mal gemeinsam, was wir davon kaufen wollen. Feuerwehrauto, Polizeiauto... Und so weiter und so fort. Langsam ist das hier wie im Haushaltausschuss.

Doch die Zeit verfliegt leider sehr schnell. Das war ein toller Termin. Mir bleibt die Erinnerung an reichlich neugierige Fragen, große Augen, ganz viel positive Begeisterung und vor allem an viele energiegeladene kleine Persönlichkeiten.

Fünf Kitas habe ich an zwei Tagen besucht. Viele weitere werden in den nächsten Wochen folgen. Und klar. Die Erzieherinnen hatten auch eine Menge Interessantes zu erzählen. Dazu dann beim nächsten Mal mehr. Soviel aber steht fest: Es hat Spaß gemacht und ich freu mich auf den nächsten Stuhlkreis!