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CDU-Fraktion Berlin
Rund 50 Schüler des Hans Litten Oberstufenzentrums für Recht und Wirtschaft haben mich heute im Berliner Abgeordnetenhaus besucht. Nach der Führung durch den ehemaligen Preußischen Landtag durften sie die Debatte im Plenum mitverfolgen. Politik lebt von jungen und politisch interessierten Menschen, davon brauchen wir mehr! Daher habe ich mich sehr über die tolle Initiative des Oberstufenzentrums und den Besuch gefreut.
Plenarsitzung, 27. Oktober 2016: Das Berliner Abgeordnetenhaus hat sich konstituiert, unsere Arbeit in der 18. Wahlperiode kann starten! Ich freue mich sehr in diesen spannenden Zeiten wieder dabei sein zu dürfen. Jetzt heißt es: Weiter mit vollem Einsatz für Berlin!
Wie funktioniert das deutsche Gesundheitswesen? Welche Rolle spielt dabei die Politik? Darüber durfte ich mich gestern mit Gesundheitsexperten aus Shanghai, die in dieser Woche ein Training bei der Vivantes-Tochter "Vivantes International Medicine" absolvieren, austauschen. Beim Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus stand die Berliner Krankenhauspolitik im Mittelpunkt und damit Fragen über den Wettbewerb zwischen privaten und staatlichen Krankenhäusern, den Investitionen in Krankenhäuser, Effizienz und Qualitätssicherung in der Versorgung. Ein spannender Austausch, der mir noch einmal verdeutlicht hat, wie wichtig Investitionen in unsere Krankenhäuser sind - damit wir die Patientinnen und Patienten bestmöglich medizinisch versorgen können.
Heute mal die große Bühne: Vor und mit 2.000 Mitarbeitern bei der Betriebsversammlung von Vivantes im Stage Theater des Westens. Spannende Diskussion mit meinen Sprecherkollegen aus den anderen Fraktionen. Klar ist: gerade die Pflege braucht bessere Personalschlüssel und mehr Geld. Klar ist aber auch: die Wahlkampfversprechen alles und jeden Wunsch zu finanzieren, machen wir nicht mit. Wir gehen unseren Weg eines Ausbaus der Finanzierung konsequent weiter. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die versprochene unseriöse Wunderheilung des öffentlichen Haushalts überlassen wir den anderen.
Welchen Platz hat die Selbsthilfe in Metropolen wie Berlin? Wie können Betroffene in ländlichen Gebieten einen besseren Zugang zu Selbsthilfeangeboten erhalten? Was sind die Herausforderungen für die Selbsthilfe in Zeiten den demographischen Wandels und der Digitalisierung? Beim Selbsthilfe-Forum des Tagesspiegels durfte ich darüber u.a. mit Vertretern von Gruppen und Organisationen der Selbsthilfe, dem Präsident der Berliner Ärztekammer, Dr. Jonitz, Vertretern der Krankenkassen und vielen Betroffenen sprechen.
Bewundernswert ist das große Engagement von Vereinen und Gruppen vor Ort. Ich bin allerdings davon überzeugt, dass künftig Apps und digitale Anwendungen auch in der Selbsthilfe eine größere Rolle spielen müssen. Denn die Digitalisierung schafft Möglichkeiten Selbsthilfe flächendeckend anzubieten. Das kann gerade für junge Menschen ein Anreiz sein, Hilfe in Anspruch zu nehmen. Sozialpartner, Vereine und die Politik sind daher gefragt die Selbsthilfe weiterzuentwickeln und zukunftsfest zu machen. Deshalb freue ich mich besonders, dass die Bundesregierung mit dem Präventionsgesetz zum 1.1.2016 die Finanzmittel bei den Krankenkassen für die Selbsthilfe von 45 Millionen auf 73 Millionen Euro nahezu verdoppelt hat.
Wo liegen die Chancen der Digitalisierung für die Berliner Gesundheitswirtschaft? Das war die zentrale Frage beim gestrigen Treffen mit der SIBB - ICT&Digital Business Association Berlin-Brandenburg. Die CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte vor dem gestrigen Plenum zum Austausch eingeladen.