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CDU Berlin
In der heutigen Morgenpost äußere ich mich zur Forderung des Senats nach Lohnerhöhungen bei der Charité. Das Problem dahinter: Er will die Lohnerhöhung nicht bezahlen! Der Charité entstehen 30 Mio € Mehrkosten pro Jahr, mit gefährlichen Folgen für die Charité und ihre Mitarbeiter: es drohen rote Zahlen und mittelfristig wieder Entlassungen. Wenn der Senat es ernst meint, muss er es auch finanzieren!
Soll Tegel offen bleiben oder geschlossen werden? Bei dieser wichtigen Zukunftsfrage für Berlin sollen alle CDU Mitglieder mitdiskutieren und vor allem auch über unsere Position entscheiden. Freue mich sehr über diesen sehr guten Schritt von unserer Landesvorsitzenden Monika Grütters! Die Einbindung unserer Mitglieder ist das richtige Signal für eine moderne CDU in der Hauptstadt!
Ich freue mich sehr über die Nominierung auf Platz 5 der Landesliste zum Deutschen Bundestag. Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung, ein heißer Wahlkampf kann kommen! Zudem wurde unsere Spitzenkandidatin Monika Grütters mit knapp 90 Prozent für Platz 1 aufgestellt. Ein super Signal für eine starke CDU!
Nach langem Hin und Her hat sich der Regierende endlich zu einer Entscheidung im Fall Andrej Holm durchgerungen. Ein Lügner (Angaben Einstellung bei der Humboldt Universität) und ehemaliger Stasi-Mitarbeiter hat nichts in einem Staatsamt verloren. Unverständlich, dass ein regierender Bürgermeister so lange braucht, um das zu verstehen. Aber nun hat dieser Albtraum, insbesondere für alle Opfer des Stasi-Terrors, ein Ende. Endlich! (Vgl. Artikel Berliner Morgenpost)
Auch in diesem Jahr war die CDU Pankow auf dem Bundesparteitag in Essen mit vier Delegierten - Denise Bittner, Helga Smolka, Stephan Lenz MdA und mir - stark vertreten. Im Mittelpunkt standen turnusgemäß die Wahlen der Gremien. Besonders gefreut haben wir uns über die Wiederwahl von unserer Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel. Aus Berliner Sicht war der Parteitag ein besonderer Erfolg: Unsere neu gewählte Landesvorsitzende Monika Grütters MdB wurde erstmals ins Präsidium der CDU gewählt.
Inhaltlich haben wir uns mit dem Leitantrag "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland in Europa" beschäftigt. In knapp zehn Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuell stehen wir vor großen Herausforderungen - international, in Europa aber auch in Deutschland. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, den Menschen in der Bundesrepublik Orientierung zu geben. Denn schon jetzt gilt es die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf und eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017 zu stellen. Mit dem Leitantrag haben wir das getan. Er beschreibt den Rahmen für das Wahlprogramm der CDU Deutschlands, das im kommenden Frühling mit den Mitgliedern diskutiert und verabschiedet werden soll.
Die Berliner CDU ist bereit Neues zu wagen: Auf dem kleinen Landesparteitag am Freitag wählten die Delegierten Kulturstaatsministerin Monika Grütters MdB zur neuen Landesvorsitzenden. Zum neuen Generalsekretär wurde mein Kollege aus Berliner Abgeordnetenhaus, Stefan Evers MdA gewählt. Jetzt gilt es die kommenden Herausforderungen anzupacken. Schon jetzt ist klar, dass unter rot-rot-grün einige auf uns zukommen! Für die neuen Aufgaben wünsche ich beiden alles Gute, viel Erfolg und freue mich auf die Zusammenarbeit für ein lebens- und liebenswertes Berlin!
Wirtschaftstag der CDU Berlin: Zu diesem Anlass habe ich heute Morgen wieder einmal Matthias Frankenstein, Geschäftsführer von Mercedöl besucht. Mit rund 170 Mitarbeitern ein äußerst erfolgreiches Berliner Familienunternehmen im Pankower Norden. Gerade Familienunternehmen leisten sehr viel, denken in Generationen und verdienen unsere volle Unterstützung! Wie diese aussehen kann durften wir, gemeinsam mit anderen Berliner Unternehmern und Kandidaten für die Berlin-Wahlen, am Nachmittag in der Bundesgeschäftsstelle besprechen. Unser Highlight: Der direkte Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frank Henkel, unserem Spitzenkandidat für die Wahlen. Eine tolle Unterstützung für Frank Henkel und unsere heiße Endphase im Wahlkampf!
Heute mal die große Bühne: Vor und mit 2.000 Mitarbeitern bei der Betriebsversammlung von Vivantes im Stage Theater des Westens. Spannende Diskussion mit meinen Sprecherkollegen aus den anderen Fraktionen. Klar ist: gerade die Pflege braucht bessere Personalschlüssel und mehr Geld. Klar ist aber auch: die Wahlkampfversprechen alles und jeden Wunsch zu finanzieren, machen wir nicht mit. Wir gehen unseren Weg eines Ausbaus der Finanzierung konsequent weiter. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Die versprochene unseriöse Wunderheilung des öffentlichen Haushalts überlassen wir den anderen.
Kurz vor dem Deutschlandspiel ging es für mich mit dem Landesfachausschuss Gesundheit zu Welldoo. Mit dabei: Gesundheitssenator Mario Czaja und der neue Ausschussvorsitzende Christian Burholt. Geschäftsführerin Inga Bergen gab uns spannende Einblicke in die Möglichkeiten von Digital Health Anwendungen, z.B. im Bereich psychischer Erkrankungen, und die Arbeitsweise im Unternehmen. Deutlich wurde dabei auch welches Potenzial Berlin hat, Europas Gesundheitsmetropole zu werden. Freue mich darauf dieses Projekt mit all seinen innovativen Ideen weiter voranzutreiben - für eine bessere Versorgung aller Patientinnen und Patienten in Berlin.
Damit alle Kandidaten der CDU Pankow optimal ihren Wahlkampf starten können, fand gestern eine Social Media Schulung für alle Kandidaten für das Abgeordnetenhaus und die BVV Pankow in Kreisgeschäftsstelle statt. Ein herzliches Dankeschön an Uli Gelsen, Social Media Experte aus dem Konrad-Adenauer-Haus, für die interessanten Einblicke und Informationen über die Nutzung von Facebook, Twitter und Co. Der Wahlkampf kann beginnen!
"Allein unter Millionen - das soziale Miteinander" - ein spannendes Thema, gerade in einer Millionenstadt wie Berlin. Zur Diskussion darüber hatte mich die Frauenunion Westend eingeladen. Über den engagierten Austausch dazu, u.a. mit der Vorsitzenden der FU Westend, Christine Schmidt-Statzkowski, sowie Vertreterinnen des Vereins Silbernetz und des Sozialwerk Berlin e.V. habe ich mich sehr gefreut.
Er hat gezeigt, dass Einsamkeit nicht nur Ältere, sondern Menschen in nahezu jeder Generation treffen kann. Dieses vielschichtige Phänomen ist eine Herausforderung für uns alle. Aufmerksam im Alltag sein und Menschen mit Respekt begegnen ist sicherlich eine Maßnahme, mit der jeder einzelne einen kleinen Beitrag leisten kann, Einsamkeit zu mindern. Über die Einladung habe ich mich sehr gefreut. Herzlichen Dank für die Einladung an die FU Westend für den interessanten Abend.
Auf dem desjährigen Landesparteitag wählten die Delegierten den Landesvorstand neu. Für unseren Landesvorsitzenden Frank Henkel brachte der Tag ein besonders gutes Ergebnis: Er wurde mit herausragenden 90,9% wieder gewählt. Die CDU Pankow wird weiterhin gut im Vorstand vertreten sein. Elke Hannack und Torsten Kühne wurden erneut zu Beisitzern gewählt. Herzlichen Glückwunsch und viel Erfolg für die kommenden Aufgaben.
Besonders gefreut habe ich mich, wieder zum ordentlichen Delegierten für den Bundesparteitag gewählt worden zu sein. Gemeinsam mit Helga Smolka und Elke Hannack werde ich auch in Zukunft die CDU Pankow auf den Parteitagen der CDU Deutschlands vertreten.
Wie sieht die Zukunft Berlins aus? Wie wollen die Bürger in der Hauptstadt leben? Anregungen dazu haben mein Kollege im Abgeordnetenhaus, Stephan Lenz MdA, Gonca Türkeli- Dehnert, Mitglied im Lenkungsrat von BerlinVision21 und ich von Bürgern im Gleimkiez in Prenzlauer Berg erhalten.
Gemeinsam sind wir mit dem Mobil von BerlinVision21 auf Ideen-Suche gegangen (vgl Artikel in der Berliner Woche / bei der Prenzlberger Stimme). Die Bürger konnten dabei ihre Wünsche direkt per Videobotschaft an das Mobil weitergeben. Mit dem Projekt BerlinVision21 sucht die CDU Berlin aktiv den Dialog mit den Berlinerinnen und Berlinern und sammelt ihre Ideen für unsere Stadt. Jeder ist eingeladen mitzumachen. Nach der Auswertung der Ideen werden sie in einem Grundsatz- und Zukunftsprogramm für Berlin zusammengefasst und verabschiedet.
