Bessere Löhne für ÖGD-Ärzte

170523_Schriftliche Anfrage_ÖGD

Senatorin Kolat will den den öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) vergrößern. Das Problem: Es fehlen interessierte (Fach-)ärzte! Das geht aus der Antwort auf meine schriftliche Anfrage an die Senatsverwaltung hervor. Der einfache Grund: Mediziner, die beim Berliner ÖGD arbeiten, werden zu schlecht bezahlt (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Der Senat ist gefordert schnell zu handeln. Wenn Senatorin Kolat wirklich will, dass alle Berliner medizinisch bestmöglich versorgt werden, müssen die Tarifverhandlungen über die Löhne der Mediziner im ÖGD zügig geführt werden. Sonst rückt die Vergrößerung in weite Ferne - zum Leid vieler Patientinnen und Patienten.

Fit für den Wahlkampfsommer: Vorstandskonferenz der CDU Pankow

Die CDU Pankow ist startklar für einen intensiven Wahlkampfsommer: Auf unserer gestrigen Vorstandskonferenz in der CDU-Bundesgeschäftsstelle haben wir, die Vorstände der Ortsverbände und Vereinigungen, die Grundzüge des Wahlkampfs festgelegt. Wir wollen die Wähler mit unseren Themen und vielen überraschenden Aktionen überzeugen, CDU zu wählen. Besonders interessant: Der Einblick in die Tür-zu-Tür-Kampagne von connect17. Herzlichen Dank an Conrad Clemens, Bundesgeschäftsführer der JU, für die spannenden Informationen. Vorfreude auf den Wahlkampf!

Besuch beim Medical Park Humboldtmühle

Guter Start in den Tag: Mit meinen beiden Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim Zeelen und Stephan Schmidt habe ich den Medical Park Humboldtmühle in Reinickendorf besucht. Geschäftsführerin Julia Schürmann hat uns einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Klinik gegeben, deren Fokus auf der Behandlung von u.a. Schlaganfallpatienten liegt. Mein Fazit: Die Klinik leistet Beeindruckendes. Diese Spitzenmedizin wollen wir auch Kassenpatienten zugänglich machen.

CDU im Dialog: Unsere Ideen fürs Wahlprogramm

Mit "Meine Idee für Deutschland" war gestern Abend Peter Tauber bei uns zu Gast im Prenzlauer Berg. Mit unseren Mitgliedern haben wir  leidenschaftlich diskutiert und spannende Fragen besprochen über u.a. die Themen Familien, Sicherheit, und Gesundheit/Pflege im Alter. Fazit: Pankow/Prenzlauer Berg hat viele gute Anregungen fürs Wahlprogramm. Ich freue mich schon jetzt auf den Wahlkampf!

Senat will Lohnerhöhung bei der Charité nicht zahlen

In der heutigen Morgenpost äußere ich mich zur Forderung des Senats nach Lohnerhöhungen bei der Charité. Das Problem dahinter: Er will die Lohnerhöhung nicht bezahlen! Der Charité entstehen 30 Mio € Mehrkosten pro Jahr, mit gefährlichen Folgen für die Charité und ihre Mitarbeiter: es drohen rote Zahlen und mittelfristig wieder Entlassungen. Wenn der Senat es ernst meint, muss er es auch finanzieren!

Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden

Freue mich sehr über die Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden der CDU Pankow mit einem tollen Team und starken Themen für die kommenden zwei Jahre. Danke an alle Mitglieder für die großartige Unterstützung und das überwältigende Vertrauen! Vielen Dank auch an die tolle Sitzungsleitung - Danny Freymark MdA, Anna Steinfort und Dagmar Marquard - die uns so zügig durch den Abend geführt hat und natürlich: Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten. Packen wir's an!

CDU-Mitgliederentscheid zu Tegel: Richtiges Signal

Soll Tegel offen bleiben oder geschlossen werden? Bei dieser wichtigen Zukunftsfrage für Berlin sollen alle CDU Mitglieder mitdiskutieren und vor allem auch über unsere Position entscheiden. Freue mich sehr über diesen sehr guten Schritt von unserer Landesvorsitzenden Monika Grütters! Die Einbindung unserer Mitglieder ist das richtige Signal für eine moderne CDU in der Hauptstadt!

Schirmherr beim Blankenfelder Reitturnier

Strahlender Sonnenschein, blauer Himmel - besser hätte das Wetter beim Blankenfelder Vielseitigkeitsturnier an diesem Wochenende nicht sein können. Für mich als Schirmherr für die Reitprüfung der kleinsten Reiter im Pankower Norden war es ein Traumtag: Bei der Preisverleihung gab es nur fröhliche Gesichter und leuchtende Kinderaugen. Freu mich jetzt schon auf die Wiederholung im nächsten Jahr!

Podiumsdiskussion zur Situation beim ÖGD Berlin

Über die katastrophale personelle Ausstattung beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in unseren Bezirken habe ich am Montagabend, gemeinsam mit meinen Kollegen Thomas Isenberg (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne) sowie Peter Bobbert, Landesvorsitzender des Marburger Bund Berlin und Moderator Hannes Heine bei Forum Marburger Bund diskutiert. Fakt ist: Es fehlen zu viele Ärzte im Berliner ÖGD, Schuleingangsuntersuchungen können nicht sichergestellt werden, die Überprüfung des Impfschutzes von Kita-Kindern entfällt teilweise, ebenso die Überprüfung der Hygienevorschriften in Kliniken und Praxen. Das muss sich schleunigst ändern. Senatorin Kolat ist gefordert, endlich aktiv zu werden und ihr Versprechen, mehr ihn den ÖGD zu investieren, umzusetzen. Bis ihren Worten Taten folgen, werde ich sie gern immer wieder daran erinnern.

Gesundheitspolitik des Senats - ein Trauerspiel

Vier Monate ist Dilek Kolat nun Berlins Gesundheitssenatorin. Von ihren Versprechungen hat sie bislang wenige gehalten, siehe die Berliner Gesundheitsämter: Statt sie finanziell besser zu stellen, mehr Ärzte und weiteres Personal einzustellen, gibt die Senatorin lieber Geld für Unisextoiletten, Studien zum Drogenkonsum und für Krankenhausschliessungen. Für künftige Schulkinder bedeutet das auch, dass die Einschulungsuntersuchungen nicht sicher gestellt sind (Vgl. Artikel im Tagesspiegel). Ein Trauerspiel, diese "Gesundheitspolitik" von r2g.

Diskussion beim Tagesspiegel: Zukunft zur Gesundheitswirtschaft

Gute Diskussion zur Zukunft des Gesundheitsstandorts Berlin: Beim Tagesspiegel Fachforum Gesundheitswirtschaft habe ich u.a. mit Professor Einhäupl, Staatssekretär Hendrik Fischer, Dr. Matthias Suermondt von Sanofi Deutschland und Hans-Joachim Kaatz von Takeda über Herausforderungen und Zukunftschancen Berlins diskutiert. Fragen, auf die wir dringend Antworten finden müssen sind der Umgang mit Big Data, Schaffung von mehr Laborflächen für Start-Ups und wie wir Fachkräfte finden und halten können. An diesen Themen bleibe ich dran, weil ich davon überzeugt bin, dass Berlin das Potenzial hat die Gesundheitsmetropole des 21. Jahrhunderts zu werden.

Franziskus-Krankenhaus schließt, Konzept für Notfallversorgung fehlt

Ohne das Abgeordnetenhaus zu informieren und ohne ein Konzept für die Notfallversorgung in der Berliner City-West soll das Franziskus-Klinikum geschlossen werden. (Meine Kritik dazu in der heutigen Morgenpost.) Ich finde dieses Handeln des Senats verantwortungslos, planlos und intransparent!

Nominiert auf Platz 5 der Landesliste zum Deutschen Bundestag

Ich freue mich sehr über die Nominierung auf Platz 5 der Landesliste zum Deutschen Bundestag. Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung, ein heißer Wahlkampf kann kommen! Zudem wurde unsere Spitzenkandidatin Monika Grütters mit knapp 90 Prozent für Platz 1 aufgestellt. Ein super Signal für eine starke CDU!

Rede im Plenum: Wir brauchen die Masern-Impfpflicht

https://youtu.be/7Equ_8qQ1Io?list=PL6nw2iEZ4xYspF-IblADTQvxMxjCoDRt6 Wir brauchen die Masern-Impfpflicht für KITA-Kinder. Warum habe ich gestern in meiner Rede im Plenum deutlich gemacht: Es kann nicht sein, dass einige wenige Impfgegner die Gesundheit, teilweise das Leben anderer, schutzloser Kinder gefährden. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können schwerwiegende Folgen für Leib und Leben haben. Darauf habe ich auch in meiner Stellungnahme nach der Rede meines Kollegen von der SPD, Thomas Isenberg MdA, klar hingewiesen:

https://youtu.be/yC9c3C4VitE

Berlin braucht die Pflegekammer!

Immer mehr Menschen in Berlin benötigen Pflege im Alltag. Dafür fehlen uns aber Pflegefachkräfte. Mit einer Pflegekammer bekommen die Pflegekräfte in unserer Stadt eine starke Stimme und Vertretung! Dafür steht unser Gesetzentwurf, der heute im Abgeordnetenhaus beraten wird (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Wir möchten, dass die Arbeit der Pflegekräfte wertgeschätzt wird, dass mehr Menschen diesen wichtigen Beruf ergreifen. In unserer älter werdenden Gesellschaft ist das dringend notwendig!

Neue Kolumne in Ampuls: Kinder schützen, KITA-Impfpflicht einführen

In der aktuellen Ausgabe von Ampuls werbe ich noch einmal eindringlich für die Einführung einer KITA-Impfpflicht für Masern. Langfristigen Erfolg werden wir nur dann haben, wenn wir alle, meine Kollegen in den Bundesländern und im Bundestag, uns gemeinsam für die Impfpflicht stark machen. Mein Appell: Gehen wir dieses wichtige Thema endlich an!

Flussbad: Arbeiten an der Testfilteranlage schreiten voran

Von kühlen Temperaturen lässt sich der Flussbad-Berlin e.V. nicht abhalten: Gerade habe ich aus dem Flussbad-Newsletter erfahren, dass die Arbeiten am Kahn Hans Wilhelm, der Testfilteranlage, in die Endphase gehen. Nach Beendigung der Arbeiten wird der Kahn mit dem Filter die Wasserqualität am geplanten Flussbad-Abschnitt in der Spree messen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Flussbad. Die Eröffnung ist für Mai geplant. Was für tolle Neuigkeiten!  

Interview bei "Auf den Punkt" zu meiner Bundestagskandidatur

  https://youtu.be/8-0hgsdogsc

Warum die Masern-Impfung für Berliner KITA-Kinder Pflicht werden soll, wir mehr für Pflegebedürftige tun müssen und weshalb Berlin ein Flussbad braucht - dies und vieles mehr zu meiner Bundestagskandidatur habe ich im Interview bei "Auf den Punkt"/TV Berlin erklärt.