CDU-Bundesparteitag in Essen

Auch in diesem Jahr war die CDU Pankow auf dem Bundesparteitag in Essen mit vier Delegierten - Denise Bittner, Helga Smolka, Stephan Lenz MdA und mir  - stark vertreten. Im Mittelpunkt standen turnusgemäß die Wahlen der Gremien. Besonders gefreut haben wir uns über die Wiederwahl von unserer Bundesvorsitzenden Dr. Angela Merkel. Aus Berliner Sicht war der Parteitag ein besonderer Erfolg: Unsere neu gewählte Landesvorsitzende Monika Grütters MdB wurde erstmals ins Präsidium der CDU gewählt. Inhaltlich haben wir uns mit dem Leitantrag "Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland in Europa" beschäftigt. In knapp zehn Monaten wählt Deutschland einen neuen Bundestag. Aktuell stehen wir vor großen Herausforderungen - international, in Europa aber auch in Deutschland. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, den Menschen in der Bundesrepublik Orientierung zu geben. Denn schon jetzt gilt es die Weichen für einen erfolgreichen Wahlkampf und eine erfolgreiche Bundestagswahl 2017 zu stellen. Mit dem Leitantrag haben wir das getan. Er beschreibt den Rahmen für das Wahlprogramm der CDU Deutschlands, das im kommenden Frühling mit den Mitgliedern diskutiert und verabschiedet werden soll.

Bundesparteitag der CDU in Köln

Auf dem diesjährigen CDU-Bundesparteitag zeigte die CDU Pankow starke Präsenz. Mit insgesamt fünf Delegierten - Helga Smolka, Elke Hannack, Hans-Joachim Reck, Stephan Lenz und mir – waren wir gut vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über die herausragende Wiederwahl unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Parteivorsitzenden. Nach einer mitreißenden Rede stimmten 96,7 Prozent der Delegierten für sie. Erstmals ins Präsidium gewählt wurde CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn MdB. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Thomas Strobl gewählt.

Neben den Wahlen der Parteigremien befasste sich der Parteitag inhaltlich besonders mit dem Thema Abbau der sogenannten kalten Progression. Einen entsprechenden Antrag hatte auch die CDU Pankow eingebracht. Ziel der Union ist zu verhindern, dass ein progressiver Steuertarif geringfügige Einkommenssteigerungen steuerlich unangemessen stark belastet.

Wie können wir als Partei die Zukunft Deutschlands positiv mitgestalten? Darüber diskutierten wir in drei Foren: "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren", "Zusammenhalt stärken – Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten" und "Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit". Die Debatten werden wir im weiteren Verlauf der Legislaturperiode fortsetzen. Als Mitglied in der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" unter dem Vorsitz der stellvertretenden Parteivorsitzenden Julia Klöckner freue ich mich schon auf die Fortsetzung unserer Arbeit im kommenden Jahr und viele gute Ideen für unser Land.