Bundesparteitag der CDU in Köln

Auf dem diesjährigen CDU-Bundesparteitag zeigte die CDU Pankow starke Präsenz. Mit insgesamt fünf Delegierten - Helga Smolka, Elke Hannack, Hans-Joachim Reck, Stephan Lenz und mir – waren wir gut vertreten. Besonders gefreut haben wir uns über die herausragende Wiederwahl unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel zur Parteivorsitzenden. Nach einer mitreißenden Rede stimmten 96,7 Prozent der Delegierten für sie. Erstmals ins Präsidium gewählt wurde CDU-Gesundheitsexperte Jens Spahn MdB. Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Volker Bouffier, Julia Klöckner, Armin Laschet, Ursula von der Leyen und Thomas Strobl gewählt.

Neben den Wahlen der Parteigremien befasste sich der Parteitag inhaltlich besonders mit dem Thema Abbau der sogenannten kalten Progression. Einen entsprechenden Antrag hatte auch die CDU Pankow eingebracht. Ziel der Union ist zu verhindern, dass ein progressiver Steuertarif geringfügige Einkommenssteigerungen steuerlich unangemessen stark belastet.

Wie können wir als Partei die Zukunft Deutschlands positiv mitgestalten? Darüber diskutierten wir in drei Foren: "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren", "Zusammenhalt stärken – Zukunft der Bürgergesellschaft gestalten" und "Arbeit der Zukunft – Zukunft der Arbeit". Die Debatten werden wir im weiteren Verlauf der Legislaturperiode fortsetzen. Als Mitglied in der Kommission "Nachhaltig leben – Lebensqualität bewahren" unter dem Vorsitz der stellvertretenden Parteivorsitzenden Julia Klöckner freue ich mich schon auf die Fortsetzung unserer Arbeit im kommenden Jahr und viele gute Ideen für unser Land.

Netzwerktagung der Jungen Gruppe im Bundestag

Heute war ich bei Netzwerktagung der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. Zu Gast: Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Im Gespräch mit ihr konnte ich das Zukunftsthema Innovationen in und für Deutschland ansprechen.

Ob digitale Start-Up-Branche oder Entwicklungen im Bereich der Biotechnologie oder Gentechnik: Wenn wir in Deutschland auch in zehn oder zwanzig Jahren noch mit innovativen Branchen erfolgreich, noch Marktführer in einzelnen Segmenten sein und somit Arbeitsplätze erhalten wollen, müssen wir in diesem Bereich eine viel größere gedankliche wie reglementierende Offenheit in unseren gesellschaftlichen Diskussionen erreichen. Ob frei zugängliches W-Lan oder der Umgang mit der neuen Taxi-App "Uber" - zu häufig setzen wir zuerst auf Abschottung, Verbot oder Regulierung. Zu selten sehen wir meines Erachtens die Chancen und den weltweiten Wettbewerb, in welchem wir uns behaupten müssen. In diesem Kontext war auch die Frage der Finanzierung, also die Stärkung von Wagniskapital, ein entscheidender Bestandteil der Diskussion. Nur wenn wir die hier vorhandene riesige Lücke zwischen den USA und Deutschland / Europa schließen, werden wir den Exodus an guten Ideen und guten Fachkräften im Gründungsbereich stoppen.