Eine Rose für die Mutter - auch in diesem Jahr haben wir den Muttertag zum Anlass genommen, um allen Müttern in Pankow Nord "Danke" zu sagen. Ein erfolgreicher Einsatz mit einem Spitzenteam!
Die CDU Pankow ist startklar für einen intensiven Wahlkampfsommer: Auf unserer gestrigen Vorstandskonferenz in der CDU-Bundesgeschäftsstelle haben wir, die Vorstände der Ortsverbände und Vereinigungen, die Grundzüge des Wahlkampfs festgelegt. Wir wollen die Wähler mit unseren Themen und vielen überraschenden Aktionen überzeugen, CDU zu wählen. Besonders interessant: Der Einblick in die Tür-zu-Tür-Kampagne von connect17. Herzlichen Dank an Conrad Clemens, Bundesgeschäftsführer der JU, für die spannenden Informationen. Vorfreude auf den Wahlkampf!
Guter Start in den Tag: Mit meinen beiden Kollegen aus dem Abgeordnetenhaus Tim Zeelen und Stephan Schmidt habe ich den Medical Park Humboldtmühle in Reinickendorf besucht. Geschäftsführerin Julia Schürmann hat uns einen umfassenden Einblick in die Arbeit der Klinik gegeben, deren Fokus auf der Behandlung von u.a. Schlaganfallpatienten liegt. Mein Fazit: Die Klinik leistet Beeindruckendes. Diese Spitzenmedizin wollen wir auch Kassenpatienten zugänglich machen.
Mit "Meine Idee für Deutschland" war gestern Abend Peter Tauber bei uns zu Gast im Prenzlauer Berg. Mit unseren Mitgliedern haben wir leidenschaftlich diskutiert und spannende Fragen besprochen über u.a. die Themen Familien, Sicherheit, und Gesundheit/Pflege im Alter. Fazit: Pankow/Prenzlauer Berg hat viele gute Anregungen fürs Wahlprogramm. Ich freue mich schon jetzt auf den Wahlkampf!
In der heutigen Morgenpost äußere ich mich zur Forderung des Senats nach Lohnerhöhungen bei der Charité. Das Problem dahinter: Er will die Lohnerhöhung nicht bezahlen! Der Charité entstehen 30 Mio € Mehrkosten pro Jahr, mit gefährlichen Folgen für die Charité und ihre Mitarbeiter: es drohen rote Zahlen und mittelfristig wieder Entlassungen. Wenn der Senat es ernst meint, muss er es auch finanzieren!
Freue mich sehr über die Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden der CDU Pankow mit einem tollen Team und starken Themen für die kommenden zwei Jahre. Danke an alle Mitglieder für die großartige Unterstützung und das überwältigende Vertrauen! Vielen Dank auch an die tolle Sitzungsleitung - Danny Freymark MdA, Anna Steinfort und Dagmar Marquard - die uns so zügig durch den Abend geführt hat und natürlich: Herzlichen Glückwunsch an alle Gewählten. Packen wir's an!
Ende Juni will die Sparkasse ihre Filiale in der Dietzgenstraße in Niederschönhausen schließen. Zu hohe Kosten und zunehmendes Online-Banking sind die Gründe. Bei allem Verständnis sage ich klar: so nicht! Schon vor zwei Jahren musste die Filiale in Wihelmsruh schließen. Im Pankower Norden gibt es nur noch Filialen in Karow, Buch und Französisch-Buchholz. Und das, wo der Pankower Norden wächst und besonders viele Familien in den Ortsteil Niederschönhausen ziehen. Per Brief habe ich mich bereits an den Vorstandsvorsitzenden der Berliner Sparkasse, Johannes Evers gewandt, und ihn auf die Problematik hingewiesen. An diesem Thema bleibe ich für Sie dran.
Soll Tegel offen bleiben oder geschlossen werden? Bei dieser wichtigen Zukunftsfrage für Berlin sollen alle CDU Mitglieder mitdiskutieren und vor allem auch über unsere Position entscheiden. Freue mich sehr über diesen sehr guten Schritt von unserer Landesvorsitzenden Monika Grütters! Die Einbindung unserer Mitglieder ist das richtige Signal für eine moderne CDU in der Hauptstadt!
Strahlender Sonnenschein, blauer Himmel - besser hätte das Wetter beim Blankenfelder Vielseitigkeitsturnier an diesem Wochenende nicht sein können. Für mich als Schirmherr für die Reitprüfung der kleinsten Reiter im Pankower Norden war es ein Traumtag: Bei der Preisverleihung gab es nur fröhliche Gesichter und leuchtende Kinderaugen. Freu mich jetzt schon auf die Wiederholung im nächsten Jahr!
Über die katastrophale personelle Ausstattung beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in unseren Bezirken habe ich am Montagabend, gemeinsam mit meinen Kollegen Thomas Isenberg (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne) sowie Peter Bobbert, Landesvorsitzender des Marburger Bund Berlin und Moderator Hannes Heine bei Forum Marburger Bund diskutiert. Fakt ist: Es fehlen zu viele Ärzte im Berliner ÖGD, Schuleingangsuntersuchungen können nicht sichergestellt werden, die Überprüfung des Impfschutzes von Kita-Kindern entfällt teilweise, ebenso die Überprüfung der Hygienevorschriften in Kliniken und Praxen. Das muss sich schleunigst ändern. Senatorin Kolat ist gefordert, endlich aktiv zu werden und ihr Versprechen, mehr ihn den ÖGD zu investieren, umzusetzen. Bis ihren Worten Taten folgen, werde ich sie gern immer wieder daran erinnern.
Vier Monate ist Dilek Kolat nun Berlins Gesundheitssenatorin. Von ihren Versprechungen hat sie bislang wenige gehalten, siehe die Berliner Gesundheitsämter: Statt sie finanziell besser zu stellen, mehr Ärzte und weiteres Personal einzustellen, gibt die Senatorin lieber Geld für Unisextoiletten, Studien zum Drogenkonsum und für Krankenhausschliessungen. Für künftige Schulkinder bedeutet das auch, dass die Einschulungsuntersuchungen nicht sicher gestellt sind (Vgl. Artikel im Tagesspiegel). Ein Trauerspiel, diese "Gesundheitspolitik" von r2g.
Was für ein politisch ereignisreiches erstes Quartal das war! Bevor es weitergeht, wünsche ich Euch allen ein frohes und gesegnetes Osterfest und erholsame Feiertage!
Großes Interesse an unserem Neumitgliederempfang im Stadtbad Oderbergerstraße: 2016 sind über 100 Neumitglieder in die CDU Pankow eingetreten, fast 50 konnten wir gestern Abend heute persönlich begrüßen. Super Abend im Stadtbad Oderbergerstraße mit interessanter Führung durch das denkmalgeschützte Gebäude, coolen neuen Leuten mit spannenden Ideen - herzlich Willkommen!
Gute Diskussion zur Zukunft des Gesundheitsstandorts Berlin: Beim Tagesspiegel Fachforum Gesundheitswirtschaft habe ich u.a. mit Professor Einhäupl, Staatssekretär Hendrik Fischer, Dr. Matthias Suermondt von Sanofi Deutschland und Hans-Joachim Kaatz von Takeda über Herausforderungen und Zukunftschancen Berlins diskutiert. Fragen, auf die wir dringend Antworten finden müssen sind der Umgang mit Big Data, Schaffung von mehr Laborflächen für Start-Ups und wie wir Fachkräfte finden und halten können. An diesen Themen bleibe ich dran, weil ich davon überzeugt bin, dass Berlin das Potenzial hat die Gesundheitsmetropole des 21. Jahrhunderts zu werden.
Ohne das Abgeordnetenhaus zu informieren und ohne ein Konzept für die Notfallversorgung in der Berliner City-West soll das Franziskus-Klinikum geschlossen werden. (Meine Kritik dazu in der heutigen Morgenpost.) Ich finde dieses Handeln des Senats verantwortungslos, planlos und intransparent!
Was lockt Touristen in die Deutsche Hauptstadt? Wie gestalten wir Berlin stadtentwicklungspolitisch noch attraktiver? Welche Angebote braucht die Stadt um noch attraktiver für internationale Gäste zu werden? Darüber habe ich mich am Montag mit den Mitgliedern des Tourismusvereins Skal e.V. ausgetauscht, gute Ideen gesammelt und festgestellt: Wenn Berlin weiter Touristenmagnet bleiben soll, müssen wir vor allem in die Infrastruktur investieren.
Ich freue mich sehr über die Nominierung auf Platz 5 der Landesliste zum Deutschen Bundestag. Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung, ein heißer Wahlkampf kann kommen! Zudem wurde unsere Spitzenkandidatin Monika Grütters mit knapp 90 Prozent für Platz 1 aufgestellt. Ein super Signal für eine starke CDU!
https://youtu.be/7Equ_8qQ1Io?list=PL6nw2iEZ4xYspF-IblADTQvxMxjCoDRt6 Wir brauchen die Masern-Impfpflicht für KITA-Kinder. Warum habe ich gestern in meiner Rede im Plenum deutlich gemacht: Es kann nicht sein, dass einige wenige Impfgegner die Gesundheit, teilweise das Leben anderer, schutzloser Kinder gefährden. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können schwerwiegende Folgen für Leib und Leben haben. Darauf habe ich auch in meiner Stellungnahme nach der Rede meines Kollegen von der SPD, Thomas Isenberg MdA, klar hingewiesen:
https://youtu.be/yC9c3C4VitE
Immer mehr Menschen in Berlin benötigen Pflege im Alltag. Dafür fehlen uns aber Pflegefachkräfte. Mit einer Pflegekammer bekommen die Pflegekräfte in unserer Stadt eine starke Stimme und Vertretung! Dafür steht unser Gesetzentwurf, der heute im Abgeordnetenhaus beraten wird (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Wir möchten, dass die Arbeit der Pflegekräfte wertgeschätzt wird, dass mehr Menschen diesen wichtigen Beruf ergreifen. In unserer älter werdenden Gesellschaft ist das dringend notwendig!
"Noch einmal: Pflicht zur Masernimpfung" titelt Götz Aly in der Berliner Zeitung heute und macht erneut klar, warum die Impfung für alle KITA-Kinder verpflichtend eingeführt werden soll: