Soll Tegel offen bleiben oder geschlossen werden? Bei dieser wichtigen Zukunftsfrage für Berlin sollen alle CDU Mitglieder mitdiskutieren und vor allem auch über unsere Position entscheiden. Freue mich sehr über diesen sehr guten Schritt von unserer Landesvorsitzenden Monika Grütters! Die Einbindung unserer Mitglieder ist das richtige Signal für eine moderne CDU in der Hauptstadt!
Strahlender Sonnenschein, blauer Himmel - besser hätte das Wetter beim Blankenfelder Vielseitigkeitsturnier an diesem Wochenende nicht sein können. Für mich als Schirmherr für die Reitprüfung der kleinsten Reiter im Pankower Norden war es ein Traumtag: Bei der Preisverleihung gab es nur fröhliche Gesichter und leuchtende Kinderaugen. Freu mich jetzt schon auf die Wiederholung im nächsten Jahr!
Über die katastrophale personelle Ausstattung beim Öffentlichen Gesundheitsdienst (ÖGD) in unseren Bezirken habe ich am Montagabend, gemeinsam mit meinen Kollegen Thomas Isenberg (SPD), Catherina Pieroth-Manelli (Grüne) sowie Peter Bobbert, Landesvorsitzender des Marburger Bund Berlin und Moderator Hannes Heine bei Forum Marburger Bund diskutiert. Fakt ist: Es fehlen zu viele Ärzte im Berliner ÖGD, Schuleingangsuntersuchungen können nicht sichergestellt werden, die Überprüfung des Impfschutzes von Kita-Kindern entfällt teilweise, ebenso die Überprüfung der Hygienevorschriften in Kliniken und Praxen. Das muss sich schleunigst ändern. Senatorin Kolat ist gefordert, endlich aktiv zu werden und ihr Versprechen, mehr ihn den ÖGD zu investieren, umzusetzen. Bis ihren Worten Taten folgen, werde ich sie gern immer wieder daran erinnern.
Vier Monate ist Dilek Kolat nun Berlins Gesundheitssenatorin. Von ihren Versprechungen hat sie bislang wenige gehalten, siehe die Berliner Gesundheitsämter: Statt sie finanziell besser zu stellen, mehr Ärzte und weiteres Personal einzustellen, gibt die Senatorin lieber Geld für Unisextoiletten, Studien zum Drogenkonsum und für Krankenhausschliessungen. Für künftige Schulkinder bedeutet das auch, dass die Einschulungsuntersuchungen nicht sicher gestellt sind (Vgl. Artikel im Tagesspiegel). Ein Trauerspiel, diese "Gesundheitspolitik" von r2g.
Was für ein politisch ereignisreiches erstes Quartal das war! Bevor es weitergeht, wünsche ich Euch allen ein frohes und gesegnetes Osterfest und erholsame Feiertage!
Großes Interesse an unserem Neumitgliederempfang im Stadtbad Oderbergerstraße: 2016 sind über 100 Neumitglieder in die CDU Pankow eingetreten, fast 50 konnten wir gestern Abend heute persönlich begrüßen. Super Abend im Stadtbad Oderbergerstraße mit interessanter Führung durch das denkmalgeschützte Gebäude, coolen neuen Leuten mit spannenden Ideen - herzlich Willkommen!
Gute Diskussion zur Zukunft des Gesundheitsstandorts Berlin: Beim Tagesspiegel Fachforum Gesundheitswirtschaft habe ich u.a. mit Professor Einhäupl, Staatssekretär Hendrik Fischer, Dr. Matthias Suermondt von Sanofi Deutschland und Hans-Joachim Kaatz von Takeda über Herausforderungen und Zukunftschancen Berlins diskutiert. Fragen, auf die wir dringend Antworten finden müssen sind der Umgang mit Big Data, Schaffung von mehr Laborflächen für Start-Ups und wie wir Fachkräfte finden und halten können. An diesen Themen bleibe ich dran, weil ich davon überzeugt bin, dass Berlin das Potenzial hat die Gesundheitsmetropole des 21. Jahrhunderts zu werden.
Was lockt Touristen in die Deutsche Hauptstadt? Wie gestalten wir Berlin stadtentwicklungspolitisch noch attraktiver? Welche Angebote braucht die Stadt um noch attraktiver für internationale Gäste zu werden? Darüber habe ich mich am Montag mit den Mitgliedern des Tourismusvereins Skal e.V. ausgetauscht, gute Ideen gesammelt und festgestellt: Wenn Berlin weiter Touristenmagnet bleiben soll, müssen wir vor allem in die Infrastruktur investieren.
Ohne das Abgeordnetenhaus zu informieren und ohne ein Konzept für die Notfallversorgung in der Berliner City-West soll das Franziskus-Klinikum geschlossen werden. (Meine Kritik dazu in der heutigen Morgenpost.) Ich finde dieses Handeln des Senats verantwortungslos, planlos und intransparent!
Ich freue mich sehr über die Nominierung auf Platz 5 der Landesliste zum Deutschen Bundestag. Herzlichen Dank für die großartige Unterstützung, ein heißer Wahlkampf kann kommen! Zudem wurde unsere Spitzenkandidatin Monika Grütters mit knapp 90 Prozent für Platz 1 aufgestellt. Ein super Signal für eine starke CDU!
https://youtu.be/7Equ_8qQ1Io?list=PL6nw2iEZ4xYspF-IblADTQvxMxjCoDRt6 Wir brauchen die Masern-Impfpflicht für KITA-Kinder. Warum habe ich gestern in meiner Rede im Plenum deutlich gemacht: Es kann nicht sein, dass einige wenige Impfgegner die Gesundheit, teilweise das Leben anderer, schutzloser Kinder gefährden. Masern sind keine harmlose Kinderkrankheit, sondern können schwerwiegende Folgen für Leib und Leben haben. Darauf habe ich auch in meiner Stellungnahme nach der Rede meines Kollegen von der SPD, Thomas Isenberg MdA, klar hingewiesen:
https://youtu.be/yC9c3C4VitE
Immer mehr Menschen in Berlin benötigen Pflege im Alltag. Dafür fehlen uns aber Pflegefachkräfte. Mit einer Pflegekammer bekommen die Pflegekräfte in unserer Stadt eine starke Stimme und Vertretung! Dafür steht unser Gesetzentwurf, der heute im Abgeordnetenhaus beraten wird (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Wir möchten, dass die Arbeit der Pflegekräfte wertgeschätzt wird, dass mehr Menschen diesen wichtigen Beruf ergreifen. In unserer älter werdenden Gesellschaft ist das dringend notwendig!
"Noch einmal: Pflicht zur Masernimpfung" titelt Götz Aly in der Berliner Zeitung heute und macht erneut klar, warum die Impfung für alle KITA-Kinder verpflichtend eingeführt werden soll:
In der aktuellen Ausgabe von Ampuls werbe ich noch einmal eindringlich für die Einführung einer KITA-Impfpflicht für Masern. Langfristigen Erfolg werden wir nur dann haben, wenn wir alle, meine Kollegen in den Bundesländern und im Bundestag, uns gemeinsam für die Impfpflicht stark machen. Mein Appell: Gehen wir dieses wichtige Thema endlich an!
Von kühlen Temperaturen lässt sich der Flussbad-Berlin e.V. nicht abhalten: Gerade habe ich aus dem Flussbad-Newsletter erfahren, dass die Arbeiten am Kahn Hans Wilhelm, der Testfilteranlage, in die Endphase gehen. Nach Beendigung der Arbeiten wird der Kahn mit dem Filter die Wasserqualität am geplanten Flussbad-Abschnitt in der Spree messen. Ein wichtiger Schritt auf dem Weg zum Flussbad. Die Eröffnung ist für Mai geplant. Was für tolle Neuigkeiten!
Nachdem in Berlin mittlerweile 32 Fälle von Masern bekannt sind, berichtet auch RTL in den Sendungen "Punkt 12" und in "Guten Morgen RTL" über unsere Forderung, bei KITA-Kindern eine Impfpflicht für Masern einzuführen. Mehr hier im Video
https://youtu.be/8-0hgsdogsc
Warum die Masern-Impfung für Berliner KITA-Kinder Pflicht werden soll, wir mehr für Pflegebedürftige tun müssen und weshalb Berlin ein Flussbad braucht - dies und vieles mehr zu meiner Bundestagskandidatur habe ich im Interview bei "Auf den Punkt"/TV Berlin erklärt.
Die European Medicines Agency (EMA) wird London im Zuge des Brexits verlassen. Der Europäische Rat sucht noch bis Sommer nach einem geeigneten Standort für die größte europäische Zulassungsbehörde für Arzneimittel. Ich bin überzeugt davon, dass Berlin der richtige ist. Die Gründe habe ich gemeinsam mit meiner Fraktion in einem Antrag aufgeführt. Bisher hat der Senat noch nicht viel unternommen, um die Institution anzuwerben. In meiner schriftlichen Anfrage frage ich deshalb nach konkreten Maßnahmen und dem Zeitplan dafür. Auf die Antworten bin ich gespannt. Die EMA ist für Berlin die Chance zum Gesundheitsstandort Nummer 1 in Europa zu werden. Die sollten wir nutzen und dafür setze ich mich weiter ein.
Die Masern sind wieder in Berlin. Grund dafür, dass die Krankheit hier immer wieder ausbricht ist der mangelnde Impfschutz. Über 7000 Kinder aus dem Jahrgang 2013 sind nicht ausreichend gegen die Krankheit geimpft. Dabei sind Masern keineswegs harmlos. Die Viruserkrankung kann schlimme Folgen haben, im schlimmsten Fall sogar tödlich enden. Gemeinsam mit meiner Kollegin Hildegard Bentele bereite ich deshalb einen Antrag zur Einführung einer Impflicht in KITAs vor (Vgl. Bericht in der Berliner Morgenpost und FOCUS Online) Denn ich bin überzeugt davon: Wenn die Gesundheit aller gefährdet ist, muss der Staat einschreiten.
Auch TV Berlin war bei "Innovation meets politics - Gesund in Berlin" dabei. Über den Bericht über die Veranstaltung habe ich mich sehr gefreut. Vielen Dank! https://www.youtube.com/watch?v=GLNlpIhXquw
