Rede zur Generalistischen Pflegeausbildung

Rede zur Generalistischen Pflegeausbildung

Die Pflege zukunftsfest zu machen, ist eine der größten politischen Herausforderungen. Die FDP-Fraktion hat allerdings mit ihrem Antrag zur Rückabwicklung der Pflegeberufereform genau den falschen Akzent gesetzt. Die Einführung der Generalistischen Pflegeausbildung ist ein wichtiger Beitrag dazu, den Pflegeberuf attraktiver zu machen und den Fachkräftemangel zu verringern. Meine Rede zu diesem Thema finden Sie hier. 

Gesegnete Weihnachten und einen glücklichen Start ins Neue Jahr!

Gesegnete Weihnachten und einen glücklichen Start ins Neue Jahr!

Bald ist es soweit, in zwei Tagen feiern wir Weihnachten. Für mich hat das Fest in diesem so bewegten und bewegenden Jahr eine ganz besondere Bedeutung. Nach intensiven Wahlkampfwochen kehren jetzt Ruhe und Besinnlichkeit ein. Es ist die Zeit, das vergangene Jahr Revue passieren zu lassen, sich einzustimmen und Kraft zu sammeln für die Herausforderungen des kommenden Jahres. 

Rede zum Doppelhaushalt 2018/2019

Rede zum Doppelhaushalt 2018/2019

Neue Schulden für die Krankenhäuser, keinen Plan für eine Digitalisierung im Gesundheitswesen und auch kein zusätzliches Geld für neue Kreißsäle oder Hebammen: stattdessen Millionen für eine neue Drogenpolitik. Das sind die falschen Schwerpunkte von Senatorin Kolat und rot-rot-grün. Wir brauchen dringend eine andere Gesundheitspolitik! Meine Rede gibt es hier im Stream.

CDU Pankow Nord feiert Weihnachten

CDU Pankow Nord feiert Weihnachten

Alle Jahre wieder und gestern war es endlich soweit: Gemeinsam mit meinem Ortsverband haben wir uns zur traditionellen Weihnachtsfeier im Dittmanns in Rosenthal getroffen. Mit viel Fröhlichkeit, bei Weihnachtsliedern und in gemütlicher Atmosphäre konnten wir auf ein ereignisreiches Jahr zurückblicken. Für die großartige Unterstützung bei all den vielen Aktionen möchte ich an dieser Stelle noch einmal allen Helfern Danke sagen. Ich freue mich schon auf all die spannenden Dinge, die 2018 auf uns warten.

Gemeinsamer Jahresausklang

Gemeinsamer Jahresausklang

Mittlerweile ist der gemeinsame Jahresausklang mit unseren Freunden aus dem Kreisvorstand der Charlottenburg-Wilmersdorf schon eine gute Tradition. Auch in diesem Jahr gab es viel Fröhlichkeit beim gemütlichen Beisammensein auf dem Weihnachtsmarkt auf Berliner Gendarmenmarkt. Ich freue mich auf die gute Zusammenarbeit in kommenden Jahr. Fest steht schon jetzt: Den Jahresausklang feiern wir auch dann wieder gemeinsam.

Gemeinsamer Antrag: Das Flussbad soll endlich fließen

Gemeinsamer Antrag: Das Flussbad soll endlich fließen

Neue Freiräume schaffen und die utopischsten Visionen umsetzen - das ist typisch Berlin! Genau deshalb wollen wir das Flussbad an der Museumsinsel. Nach vielen Jahren haben gestern alle Fraktionen dies unterstützt. Was für ein schöner Tag!

Kino Toni bleibt!

Kino Toni bleibt!

Was für eine schöne Nachricht zum Ende des Jahres: Das Traditions-Kino Toni in Weißensee muss nicht schließen! (vgl. Berliner Zeitung) Die neuen Eigentümer aus dem Prenzlauer Berg haben sich dazu verpflichtet, das Kino für weitere zehn Jahre zu erhalten. Ich freue mich sehr, dass diese Kult- und Kulturstätte erhalten bleibt.

Korrektur Rot-Rot-Grüner Haushaltspolitik

Korrektur Rot-Rot-Grüner Haushaltspolitik

Über 500 Änderungsanträge hat die CDU-Fraktion geschrieben, um die Klientelpolitik des rot-rot-grünen Senats zu beenden. Neben wichtigen Themen für eine wachsende Stadt wie Verkehr und Bildung, sind auch Anträge zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung darunter. In den Beratungen habe ich mich u.a. dafür eingesetzt, dass 8 Millionen Euro in die Schaffung neuer Kreißsäle investiert werden (vgl. Artikel Berliner Morgenpost). Berlin wächst. R2G vergisst dabei aber, wie wichtig eine gute medizinische Versorgung schon beim Start ins Leben ist!

Schülerpraktikant auf politischem Schnupperkurs

Schülerpraktikant auf politischem Schnupperkurs

Was machen Politiker eigentlich den ganzen Tag? Das möchte Schülerpraktikant Kevin Plath in den kommenden beiden Wochen bei mir und meinem Pankower Abgeordnetenkollegen Stephan Lenz MdA herausfinden. Neben der Politik interessiert sich Kevin vor allem erfolgreich für Fußball. 2010 durfte ich ihm beim Pankow Nord-Cup den Pokal überreichen. Über das Wiedersehen, jetzt auf politischem Parkett, freue ich mich sehr! Politik lebt von engagierten jungen Menschen wie Kevin. Davon brauchen wir mehr!

Pflegekongress: Berlin braucht die Pflegekammer

Pflegekongress: Berlin braucht die Pflegekammer

Der Berliner Senat muss das Votum der Berliner Pflegefachkräfte endlich ernst nehmen und eine Pflegekammer gründen! Meine Meinung habe ich heute auf dem Podium des Pflegekongresses im Roten Rathaus deutlich vertreten. Die CDU-Fraktion hat bereits ein Gesetz zur Errichtung einer Pflegekammer eingebracht. Jetzt wird es Zeit, dass die Senatsverwaltung endlich handelt.

Sitzung des Ortsverbands CDU Pankow Nord

Sitzung des Ortsverbands CDU Pankow Nord

Nach den Bundestagswahlen im September traf sich gestern der Ortsverband Pankow Nord, um gemeinsam das Ergebnis der Wahl für die Berliner CDU und auch unsere Politik in Pankow zu bewerten. Klar ist: Wir werden uns auch in Zukunft stark für eine gute Politik für Pankow, besonders den Pankower Norden engagieren. 

Bürgergespräch zur Verkehrssituation in Rosenthal

Bürgergespräch zur Verkehrssituation in Rosenthal

Seit Jahren wird darüber diskutiert, aber es tut sich nichts. Für den dritten Bauabschnitt der Friedrich-Engels-Straße gibt es keine verbindliche Zeitplanung. Dagegen sind die Planungen des Bezirksamts für die Kastanienallee weit fortgeschritten, für die Anwohner aber schwierig zu ertragen. Was ist zu tun? Beim gestrigen Bürgergespräch habe ich das gemeinsam mit vielen Anwohnern und mit Johannes Kraft, dem Vorsitzenden der CDU Fraktion in der BVV-Pankow besprochen. 

Blankenburger Süden bebauen - so geht's weiter

Blankenburger Süden bebauen - so geht's weiter

Gutes Gespräch im Berliner Abgeordnetenhaus mit der Senatsverwaltung und der Zebralog GmbH zur Bebauung des Blankenburger Südens. Hier sollen insgesamt 6.000 Wohnungen entstehen. Gemeinsam mit der CDU Pankow werde ich mich für eine ganzheitliches Bebauungskonzept einsetzen, in dem die Verkehrsinfrastruktur mitgedacht, geplant und umgesetzt wird.

Interview mit dem Deutschlandfunk zu Cannabis

Interview mit dem Deutschlandfunk zu Cannabis

Soll Cannabis liberalisiert oder sogar legalisiert werden? Diese Frage war Dreh- und Angelpunkt meines Gesprächs mit dem Deutschlandfunk. Meine Ansicht: Die aktuelle Politik von Rot-Rot-Grün in Berlin verharmlost Drogen und wird den Drogenkonsum steigern. Für mich ist das verantwortungslos. 

Neues Herzzentrum für Berlin

Neues Herzzentrum für Berlin

Endlich einmal gute Neuigkeiten: Die Pläne und Beschlüsse des Vorgänger-Senats werden umgesetzt, Berlin bekommt bis 2026 ein neues universitäres Herzzentrum (vgl. Artikel in der Berliner Morgenpost). Das Gemeinschaftsprojekt des Deutschen Herzzentrums Berlin und der Charité bringt mehr Betten für die Herzchirurgie und in der zentralen Notfallaufnahme und damit eine bessere medizinische Versorgung für alle Herzpatienten.

Senat erteilt Paaren mit Kinderwunsch Absage

Senat erteilt Paaren mit Kinderwunsch Absage

Die Berliner Zeitung greift noch einmal mein Statement zu den Planungen im Gesundheitshaushalt auf (vgl. Artikel). Statt Paare beim Kinderwunsch finanziell unter die Arme zu greifen, möchte Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) lieber Räume für den Drogenkonsum schaffen. Eine zukunftsgewandte Politik für alle Berliner sieht für mich anders aus!

Rot-Rot-Grün setzt auf Klientelpolitik statt gesunder Zukunft

Rot-Rot-Grün setzt auf Klientelpolitik statt gesunder Zukunft

Der vorgelegte Haushaltsentwurf von Gesundheitssenatorin Kolat zeigt einmal mehr, dass Rot-Rot-Grün nur Klientelpolitik und keine Politik für alle Berlinerinnen und Berliner macht. Statt Investitionen in die wichtigen Bereiche, z. B. Ausbau der Geburtshilfe durch die Schaffung neuer Kreißsäle zu tätigen oder die Finanzierung von Projekten der geburtlichen Nachsorge (z. B. „Babylotse“) zu fördern, finanziert Rot-Rot-Grün lieber neue Drogenkonsumräume. Der Senat verschuldet sich, um die steigenden Investitionen in den Krankenhausbau finanzieren zu können und zeigt damit erneut, dass er keine Ahnung hat von den Bedürfnissen einer wachsenden Stadt wie Berlin. Zur Pressemitteilung.